AfD-Infostand: Material förmlich aus der Hand gerissen

Infomaterial förmlich aus der Hand gerissen Heute beim Infostand auf der Lennéstraße (Wochenmarkt) gab es wieder viele gute Gespräche mit Interessierten und Unterstützern. Unser Infomaterial wurde uns manchmal förmlich aus der Hand gerissen. Es hat wieder viel Spaß gemacht und das Lob der Menschen für unsere Arbeit ist unsere Motivation, nicht aufzuhören. Unterstützt haben uns …

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DSGVO-Chaos verdanken wir der Bundesregierung

Illustration: afd-fraktion.nrw DSGVO-Chaos verdanken wir der Bundesregierung Stellungnahme der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag „Mit der DSGVO haben die EU und Deutschland wieder einmal gezeigt, dass sie es nicht können. Man will die Großen regulieren und trifft stattdessen vor allem die kleinen und mittelständischen Unternehmen, Vereine, Blogger, Hobbyfotografen, Influencer und viele andere. Diese können sich keine …

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Jens Maier, MdB: „Shadowban“ – die nächste Stufe der Internetsäuberung

„Shadowban“ – die nächste Stufe der Internetsäuberung Von Jens Maier, MdB Gegen mich und tausende andere nicht systemkonforme Menschen, AfD-Politiker, konservative Blogger und Autoren, wurde auf Twitter ein „Shadowban“ verhängt. Das heißt, außer für Follower, sind alle Postings unsichtbar. Man wird über diesen Bann nicht informiert und kann keinen Widerspruch einlegen, offiziell gibt es den …

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Fortwährender Rechtsbruch

Fortwährender Rechtsbruch Noch immer überschreiten täglich bis zu 500 illegale Einwanderer die deutschen Grenzen! Nach dem Grundsatz der Gewaltenteilung kann eine langandauernde Außerkraftsetzung dieser gesetzlichen Regelungen aufgrund der enormen gesellschaftlichen Auswirkungen der Einreise und Versorgung von weit über 1,5 Millionen bisher und hunderttausenden jährlich erwarteten Asylsuchenden nur durch den Bundestag als Gesetzgeber beschlossen werden. Innenminister …

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Jens Maier, MdB: Offener Brief an das Hannah-Arendt-Institut für Totalitarismusforschung

Jens Maier, MdB: Offener Brief an das Hannah-Arendt-Institut für Totalitarismusforschung Aufgrund eines unrichtigen Zitats in einem Artikel der Sächsischen Zeitung und dem Onlinemedium „sz-online“, hatte ich Anfang dieser Woche Unterlassung und Richtigstellung eingefordert. In dem am 05.05.2018 veröffentlichten und mittlerweile bei „sz-online“ wieder gelöschten Artikel behauptete Steffen Kailitz, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Hannah-Arendt-Institut für Totalitarismusforschung in …

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