Zum Rücktritt von Stanislaw Tillich

Zum Rücktritt von Stanislaw Tillich Konsequenz aus Wahldebakel – AfD wirkt! Zum Rücktritt von Sachsens Regierungschef Stanislaw Tillich (CDU) erklärt André Wendt, sächsischer Landtagsabgeordneter der AfD: Etwas überraschend kam dieser Rücktritt schon. Gleichwohl war und ist nicht zu übersehen, dass sich die CDU in einem instabilen Zustand, welcher auf das Wahlergebnis in Sachsen zurückzuführen ist, …

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Charta 2017 – Gegen Willkür auf der Frankfurter Buchmesse

Der Kreisvorstand Dresden macht auf die Initiative „Charta 2017“ aufmerksam. Charta 2017 – Gegen Willkür auf der Frankfurter Buchmesse Von Vera Lengsfeld, 17. Oktober 2017 Nachdem die Leitung der Frankfurter Buchmesse unter genauer Positionsangabe zu Protesten gegen „rechte“ Verlage aufgefordert hat, war die Antifa gern bereit, die nötige „Handarbeit“ zu leisten. Wenn extremistische Gruppierungen, noch …

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Mein Standpunkt | Joachim M. Keiler zum Solidaritätszuschlag

FDP-Chef macht Abschaffung des Solidaritätszuschlags zur Koalitionsbedingung. Eine Placebo-Bedingung Von Joachim M. Keiler 1. Geschichte des „Soli“ Der Solidaritätszuschlag ist eine einkommensteuerliche Annex-Steuer in Form einer Ergänzungsabgabe im Sinne von Art. 106 Abs. 1 Nr. 6 GG. Die Erträge aus derartigen Ergänzungsabgaben stehen ausschließlich dem Bund zu. Der Solidaritätszuschlag wurde für den Wiederaufbau der ostdeutschen …

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Mein Standpunkt | Karla Lehmann: Ist weniger mehr?

Ist weniger mehr? Wie man uns die nunmehr bis auf weiteres festgeschriebene jährliche Zuwanderung plus bestehender Zuwanderungsmöglichkeiten als weniger verkauft Von Karla Lehmann Das gemeinsam vereinbarte Ziel zur Neujustierung der Migrations-, Zuwanderungs-und Flüchtlingspolitik ist es, auf jeden Fall 200.000 Personen aus humanitären Gründen (Flüchtlinge und Asylbeweber, subsidiär Geschützte, Familiennachzug, Relocation und Resettlement) pro Jahr neu …

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