Jens Maier: Gut für Dresden – schlecht für Sachsen

Gut für Dresden – schlecht für Sachsen Von Jens Maier MdB Der Vorsitzende der Dresdner SPD-Stadtratsfraktion, Christian Avenarius, soll Leiter des Verbindungsbüros des Freistaates in Brüssel werden. Der Oberstaatsanwalt wird deshalb von seiner Tätigkeit freigestellt werden und auch sein Stadtratsmandat abgeben. Für Dresden ist das ein Grund zur Freude. Erinnern wir uns: Er war es, …

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Information über Rechtslage PEGIDA-Beschluss im Konvent

Der Landesvorsitzende der AfD-Sachsen Jörg Urban spricht am 5. März 2018 auf einer PEGIDA-Kundgebung auf dem Neumarkt an der Frauenkirche Dresden Information über Rechtslage PEGIDA-Beschluss im Konvent Liebe Mitglieder und Förderer der Alternative für Deutschland, am vergangenen Wochenende kam es in verschiedenen Presseveröffentlichungen zu einer fehlerhaften Interpretation des vom Konvent der Alternative für Deutschland am …

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Dr. Konrad Adam: Die Essener Tafel ist ein Menetekel

Die Essener Tafel ist ein Menetekel Von Dr. Konrad Adam Die Essener Tafel ist ein Menetekel, ein Flammenzeichen an der Wand, das Licht in die längst absehbare Zukunft des Landes wirft. Es lässt erkennen, was den Deutschen mit statistisch berechenbarer Sicherheit bevorsteht, wenn Merkels Überwältigungspolitik im bisherigen Umfang, also unkontrolliert, zügellos und ohne Obergrenzen, weiterläuft. …

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Millionen Dieselbesitzer werden kaltschnäuzig enteignet – CDU schaut zu

AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag: Millionen Dieselbesitzer werden kaltschnäuzig enteignet – CDU schaut zu Das Bundesverwaltungsgericht hat den Weg für Diesel-Fahrverbote freigemacht. Kommunen dürfen Fahrverbote eigenmächtig verhängen und müssen betroffenen Autofahrern keinen finanziellen Ausgleich zahlen. Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender und umweltpolitischer Sprecher, erklärt: „Nach der monatelangen Diesel-Hetzjagd von Altparteien und Medien war dieses Urteil abzusehen. Dabei mache …

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