20171009 BPT Grugahalle 2015

Konvent beschließt Delegiertenparteitag

Bundes-AfD: Antrag auf Durchführung eines Mitgliederparteitags abgelehnt

Die Vorsitzenden des Konvents teilen mit:

Der Konvent der Alternative für Deutschland hat auf seiner 12. Sitzung am 7. Oktober 2017 einen Antrag auf Durchführung eines Mitgliederparteitags nach ausführlicher Beratung abgelehnt.

Der bereits geplante Parteitag mit Neuwahl des Bundesvorstandes wird daher satzungsgemäß als Delegiertenparteitag durchgeführt.

Durch die mögliche Anwesenheit aller demokratisch gewählten Delegierten wird die Repräsentanz aller Mitglieder – ohne eine durch die Auswahl des Tagungsortes getroffene Vorfestlegung – am besten gewährleistet.

Auch ist realistischerweise die parteiengesetzlich zwingend erforderliche Neuwahl des Bundesvorstandes innerhalb der gegebenen Fristen bis zum Jahresende (31.12.2017) nur so umsetzbar.

Auch die organisatorischen und finanziellen Rahmenbedingungen sowie die sicherheitsrelevanten Erwägungen lassen nach deutlich mehrheitlicher Auffassung des Konvents einen Delegiertenparteitag geboten erscheinen.

§ 11 (2) der Bundessatzung besagt, dass die Bundesparteitage regelhaft als Delegiertenparteitage abzuhalten sind. Dies war auf dem Satzungsparteitag in Hannover im Herbst 2015 beschlossen worden.

Aus den vorgenannten Gründen sah der Konvent keine Veranlassung, von dieser Satzungsregelung abzuweichen.

Mit freundlichen Grüßen

PS.: Die sächsischen Vertreter haben gemäß Mitgliederwunsch für einen Mitgliederparteitag gestimmt.

Mario Assmann, Dr. Joachim Keiler, Carsten Hütter MdL

FOTO: Mitgliederparteitag in der Essener Grugahalle, 2015