Entscheidung über AfD-Strategie zur
Oberbürgermeisterwahl am 20. Februar
Drei unabhängige Kandidaten im Gespräch
Der AfD-Kreisverband Dresden will am 20. Februar über seine Strategie zur Oberbürgermeisterwahl entscheiden. Das ergab ein Sonderparteitag am Abend des 21.Januar 2015 in Dresden.
Der Kreisvorsitzende Jürgen Schulz berichtete den Mitgliedern, ohne Namen zu nennen, dass mit drei möglichen Kandidaten gesprochen wird, die alle nicht der AfD angehören; bei einem könnte sich dieser Status ändern. Bis dahin sind die Mitglieder gehalten, sich mit weiteren Vorschlägen an den Kreisvorstand zu wenden. Sollte ein unabhängiger Kandidat gekürt werden, ist ein formeller Beschluss durch einen Kreisparteitag zwar nicht nötig. Allerdings sind dabei formale Hürden wie bspw. die Sammlung von 240 Unterstützer-Unterschriften zu nehmen. In der Diskussion wurden auch Strategiespiele wie etwa das Verhalten des Kreisverbands im Falle eines zweiten Wahlgangs durchgespielt.
AfD-Kreisverband Dresden mit eigener Veranstaltung zum 13. Februar auf dem Altmarkt
Ein weiterer Tagesordnungspunkt war der Umgang mit Erinnerungskultur rings um den Gedenktag des 13. Februar. Der Kreisverband beschloss mehrheitlich, sich nicht offiziell an der Menschenkette der Stadtverwaltung zu beteiligen, die persönliche Entscheidung über eine Teilnahme aber jedem Mitglied anheim zu stellen. Stattdessen sprach sich der Kreisverband mehrheitlich für eine AfD-eigene Gedenkveranstaltung auf dem Altmarkt aus.
Die Vorbereitung auf den Bremer Bundesparteitag Ende Januar sowie den Torgauer Landesparteitag Anfang Februar, die Gründung von Ortsgruppen, die Mitarbeit in Landesfachausschüssen sowie die Umstrukturierung der Stadtratsfraktion waren weitere Tagesordnungspunkte. Wie die Fraktion heute bereits mitgeteilt hatte, scheidet Fraktionschef Bernd Lommel berufsbedingt aus, sein Nachfolger wird Stadtrat Stefan Vogel. Nachrücker in den Stadtrat wird der Prohliser Ortsbeirat Harald Gilke. Auf den vereinbarungsgemäß ausscheidenden Fraktionsgeschäftsführer Hans Holger Malcomeß folgt Harald Klaebe nach.
Für Rückfragen: Dr. Thomas Hartung AfD-Kreisvorstand/Presse thomas.hartung@afd-dd.de