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Masseneinwanderung ist ein Holzweg

Sebastian Wippel (MdL): Asyl bedeutet lediglich temporäre Hilfe

Laut Sächsischer Zeitung von heute (23. Juli 2018, Seite 1) verfügt ein Viertel der „Flüchtlinge“ in Sachsen über eine Arbeitsstelle. 17.477 seien dagegen weiterhin arbeitssuchend. Dazu erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete Sebastian Wippel:

„Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) hat auf dem Höhepunkt der Asylkrise 2015 vorausgesagt, dass mindestens die Hälfte aller Asylbewerber langfristig arbeitslos bleiben wird. Dieser Befund lässt sich heute, drei Jahre später, bestätigen. Das heißt: Hauptsächlich hat eine illegale Einwanderung in die Sozialsysteme stattgefunden, die Deutschland finanziell schwer trifft.

Wir müssen deshalb unsere Grenzen schützen, um eine sich immer weiter verschärfende Belastung unserer Sozialsysteme einzudämmen. Wir müssen illegale, kriminelle und nicht asylberechtigte Ausländer ausweisen und bei anerkannten, so genannten Flüchtlingen eine hohe Integrations- und Anpassungsbereitschaft einfordern. Zugleich müssen wir aber auch eine ehrliche Debatte darüber führen, wie es langfristig mit Flüchtlingen in Ausbildung und Arbeit weitergehen soll, da Asyl lediglich temporäre Hilfe bedeutet und nicht mit einem lebenslangen Bleiberecht verwechselt werden darf.

Von daher schlage ich für Flüchtlinge in Ausbildung vor, sie mögen in Deutschland einen Beruf erlernen und auch die ersten Schritte im Arbeitsleben bei ihrem Ausbildungsbetrieb verbringen, sofern es sich um eine vollauskömmliche Stelle handelt, für die keine staatliche Unterstützung nötig ist. In Wirklichkeit werden diese Menschen jedoch in ihrer Heimat viel dringender benötigt als in Deutschland. Das betrifft sowohl Handwerker, medizinisches Fachpersonal als auch Ingenieure oder IT-Spezialisten.

Afrika und der Erweiterte Mittlere Osten werden über eine Perspektive von einigen Jahrzehnten nur eine Chance haben, sich positiv zu entwickeln, wenn die einheimische Intelligenz vor Ort den Aufbau anpackt. Dies sollten wir immer mit bedenken und deshalb für die Flüchtlinge von heute nach Lösungen suchen, wie sie mittelfristig in ihre Heimat zurückkehren können.

In vielen Fällen könnte dies übrigens einfacher als gedacht sein. Global agierende Unternehmen wie Volkswagen haben inzwischen auch Fabriken in Ruanda und Kenia. Wer also als Flüchtling bei VW in Zwickau oder anderswo eine Ausbildung anfängt, könnte durchaus in eine heimatnahe Fabrik wechseln. Die Globalisierung macht´s möglich.

Der Normalfall sieht freilich anders aus: Die meisten Flüchtlinge in Beschäftigung werden bei Leiharbeitsfirmen für Hilfsarbeiten eingesetzt. Vielfach fließen für Unternehmen dabei auch noch Subventionen. Das ist ein Modell, das zutiefst unsozial gegenüber Einheimischen und Flüchtlingen ist. Die Masseneinwanderung darf nicht zu einem Konjunkturprogramm für prekäre und atypische Arbeitsverhältnisse werden. Diesen Holzweg muss Deutschland schnellstens verlassen. Unsere Wirtschafts- und Sozialpolitik muss sich darauf konzentrieren, Einheimische in gut bezahlte Arbeit zu bringen. Aufgrund der Vielzahl an Herausforderungen im 21. Jahrhundert (Stichwort: Digitalisierung, demographischer Wandel, …) werden wir damit schon voll ausgelastet sein.“