Von Sebastian Wippel MdL
Bei der gestrigen öffentlichen Anhörung des Innenausschusses habe ich gelernt, dass die größte Abschiebehaft-Anstalt in den Niederlanden in etwa genauso viele Plätze bietet, wie alle Anstalten in Deutschland ZUSAMMEN bereitstellen.
Dies illustriert sehr schön das totale Versagen unserer Landes- und Bundesregierung in Sachen Abschiebung. Aufgrund der Erfahrungen der letzten drei Jahre wäre nun anzunehmen, dass die gemachten Fehler wenigstens korrigiert werden. Aber Pustekuchen! Sachsen bekommt ein Abschiebegefängnis mit 58 Plätzen. Das ist ein Witz angesichts von rund 11.000 Ausreisepflichtigen, die dort hingehören, weil sie die Ausreise verweigern.
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Quellen:
[1] Abschiebehaft in Deutschland: Wikipedia zu Abschiebehaft
[2] Abschiebehaft in Holland: ZAG-Berlin
[3] Abschiebehaft-Pläne in Sachsen: Pressemitteilung