20171019 Andre Wendt

Zum Rücktritt von Stanislaw Tillich

Konsequenz aus Wahldebakel – AfD wirkt!

Zum Rücktritt von Sachsens Regierungschef Stanislaw Tillich (CDU) erklärt André Wendt, sächsischer Landtagsabgeordneter der AfD:

Etwas überraschend kam dieser Rücktritt schon. Gleichwohl war und ist nicht zu übersehen, dass sich die CDU in einem instabilen Zustand, welcher auf das Wahlergebnis in Sachsen zurückzuführen ist, befand bzw. befindet. Tillich ist ja mit seiner Politik einer der Hauptverantwortlichen für das Debakel, das die CDU in Sachsen bei der Bundestagswahl erlebt hat.

So war eben nicht nur die katastrophale Migrationspolitik das entscheidende Thema, sondern auch das Versagen in der Bildungspolitik, bei der Inneren Sicherheit, Polizei, in der Pflege und Kinderarmut, in der Tillich samt seiner Partei keine gute Figur machte. Und gerade in der Migrationspolitik forderte er einerseits verbal strengere Regeln, andererseits war er aber brav auf Muttis Linie alle Tore zu öffnen und den Kreisen und Kommunen immer größere Belastungen durch Migranten aufzubürden – das konnte auf die Dauer nicht gutgehen.

Und so war es auch nicht verwunderlich, dass Tillichs letzte Versuche, kurz vor der Wahl AfD-Forderungen zu kopieren, vom Bürger durchschaut wurden. Durchschaut als das, was sie waren: Lippenbekenntnisse, denen mit Sicherheit keine Taten folgen würden.

Der Absturz der CDU, die noch unter Kurt Biedenkopf Sachsen mit absoluter Mehrheit regierte, ist beispiellos. Und er ist zu einem guten Teil Tillichs Lavieren zuzuschreiben. In Berlin vor Merkel kuschen und in Sachsen den starken Mann markieren – das haben die Wähler sehr genau gesehen und auch entsprechend quittiert. Sie haben das Original gewählt – die AfD. Insofern ist der Rücktritt logisch und konsequent.

Einen Neuanfang wird die CDU wohl aber auch jetzt nicht schaffen. Denn Tillich hat ausgerechnet Michael Kretschmer als seinen Nachfolger vorgeschlagen. Jenen Michael Kretschmer, der gerade sein Direktmandat an einen AfD-Kandidaten verloren hat und nicht mehr im Bundestag sitzt. Da drängt sich der Verdacht auf, dass hier jemand mit Posten versorgt werden musste. Zumindest in dieser Frage bleibt sich die CDU also treu.