Die zahlreichen Proteste auf der Straße, von Bürgermeistern und Verbänden haben die Bundesregierung und die Ministerpräsidenten der Länder zum Einlenken bei der sogenannten „Osterruhe“ regelrecht gezwungen. Das Signal von heute lautet somit: Es lohnt sich zu widersprechen. Dies betonte heute unser Fraktionsvorsitzender Jörg Urban kurz nach Bekanntgabe d ...
am 03.03.2021 findet auf Antrag der AfD-Fraktion eine Sondersitzung des Sächsischen Landtages statt. Sie können die Sitzung ab 10:00 Uhr unter https://www.landtag.sachsen.de/de/aktuelles/liveuebertragung/index.cshtml live mitverfolgen. Parallel zur Sondersitzung werden wieder unsere Plakatanhänger unterwegs sein. ...
Ein Leitfaden für mündige Bürger in Sachsen Ausgangslage Die staatlichen Einschränkungen bürgerlicher Freiheitsrechte im Zuge der Corona-Schutz-Verordnungen sind unübersehbar. Der erneute Lockdown sorgt dafür, dass sein niemand Leben dergestalt führen darf, wie er es aus Vor-Pandemie-Zeiten gewohnt ist. Vorschriften zu Geschäftsschl ...
Nachdem in der Vergangenheit bereits mehrere hunderttausend Bürger auf die Straße gegangen sind, um gegen die massiven Grundrechtseingriffe zu demonstrieren hat die AfD Sachsen zur Kundgebung aufgerufen um ebenfalls ein Zeichen zu setzen. Moderiert wurde die Veranstaltung vom Direktkandidaten in SOE für die Bundestagswahl Steffen Janich. Die erste Rede hielt d ...
Unter diesem Titel verbirgt sich, dass die Regierungskoalition den dritten großen Nagel in den Sarg von Bürgerrechten, Rechtsstaat und Demokratieprinzip einschlägt. Die Koalition begründet dies damit, dass Covid-19 weitere Regelungen und Maßnahmen zum Schutz der öffentlichen Gesundheit erforderlich machen würde. Im Wesentlichen sollen all die nahezu willkürl ...
Boris Palmer (Grüne): „Wir retten Menschen, die in einem halben Jahr sowieso tot wären.“ Mit dieser Aussage trat der Grüne Boris Palmer heute im Sat-1-Frühstücksfernsehen auf. Und ergänzte: „…wir wissen, über 80 sterben die meisten irgendwann.“ Bei aller Kontroverse über Sinn und Unsinn der derzeitigen Maßnahmen: das ist eine unfassbare Geisteshaltung. Man fragt s ...
Wissenschaftliche Fakten statt lückenhaftes Halbwissen – unverzüglich eine objektive und transparente Analyse der „Corona-Krise“ in Sachsen durchführen und ein nachvollziehbares Risiko-Nutzen-Verhältnis der Schutzmaßnahmen ableiten! Auszug aus den Forderungen der AfD-Fraktion: Öffnung von Verkaufsstellen und Gewerbebetrieben ohne eine Begrenzung der Verkaufsfläc ...