Pressemitteilung “Zwangsgebühren Nein Danke”

Zwangsgebuehr

Die AfD Dresden startet Kampagne gegen die Rundfunkzwangsbeiträge. Unter dem Motto “Ja, ich will dass Sachsen den Rundfunkstaatsvertrag kündigt” wird mit zehntausenden Postkarten in meinem Wahlkreis 41 und an vielen Infoständen um Unterschriften für die Kündigung des Rundfunkstaatsvertrages geworben. Mittlerweile sind über 14 Mio. Streitfälle beim Beitragsservice anhängig. Bei rund 40 Mio. Haushalten betrifft dies …

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Dresdner AfD-Fraktion möchte Familienbindungen fördern, liberale Wettbewerbsgleichheit herstellen und Erholungszeiten garantieren: Deshalb NEIN zu verkaufsoffenen Sonntagen – außer im Advent!

Die aktuelle Diskussion über die gänzliche Abschaffung verkaufsoffener Sonntage in Dresden führte in der fünfköpfigen AfD-Stadtratsfraktion zu einem intensiven Meinungsbildungsprozess. Stadtrat und AfD-Kreisvorsitzender Jörg Urban: „Wir verstehen uns als Partei des gesunden Menschenverstandes und wollen ideologische Grabenkämpfe vermeiden. Es gibt für beide Seiten nachvollziehbare Argumente – auch in unserer Fraktion sind unterschiedliche Standpunkte vertreten. Gemeinsam …

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Dresdner AfD-Fraktion zu Gast beim Kreissportbund: Stadtverwaltung muss rasch strukturelle und finanzielle Probleme im Dresdner Sport klären – „Sportkraftwerk“ darf kein Tabu sein!

Die AfD-Stadträte fordern nach einem Gespräch mit dem Präsidenten sowie dem Hauptgeschäftsführer des Kreissportbundes Dresden e.V. die Stadtverwaltung auf, in den Entwurf für den aktuellen Doppelhaushalt 2014/15 ausreichend Mittel für dringend benötigte Instandsetzungen und Reparaturen an Dresdner Sportgebäuden einzustellen sowie die Errichtung einer dritten großen Mehrzweckhalle einzuplanen. Fraktionsvorsitzender Bernd Lommel: „Der Kreissportbund Dresden betreut 383 Vereine mit mehr als …

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Dresdner AfD-Fraktion zu Gast im bischöflichen Ordinariat: Freie Schulen müssen schneller mehr Geld erhalten!

Die AfD-Stadträte fordern nach dem heutigen Gespräch mit dem Leiter des Katholischen Büros, Christoph Pötzsch, die Stadtverwaltung Dresden auf, bei der Sächsischen Staatsregierung auf eine schnellere Umsetzung des Verfassungsgerichtsurteils vom 15.11.2013 zu drängen. Fraktionsvorsitzender Bernd Lommel: „Die im März 2014 in Sachsen vereinbarte Übergangszahlung ist nur der sprichwörtliche Tropfen auf den heißen Stein. Dresden muss …

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Pressemitteilung des Landesverbandes Sachsen zu Dr. Thomas Hartung

Dr. Thomas Hartung entschuldigt sich öffentlich für seine Äußerungen zu dem spanischen Lehrer Pablo Pineda. Er legte in der Folge auch seine Funktionen als Pressesprecher und stellvertretender Landesvorstand nieder. Darüber hinaus wird er seine Kandidatur auf Platz 2 der Landesliste zur Landtagswahl zurückziehen. Den gesamten Wortlaut der Pressemitteilung können Sie hier herunter laden.

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