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Demokratie erringen – und (Spaß, Spiel, Diskussion) Singen ist nicht zu erzwingen

Oder Achtung: Vor Risiken und Nebenwirkungen von Realsatire wird gewarnt

Von Stefan Vogel

Mit Neugierde und Interesse nahm ich die Einladung der Landeshauptstadt Dresden für das Bürgerforum am Sonnabendnachmittag des 26. August ab 14:00 Uhr in den Kulturpalast an. Eine Trilogie von „Zeit für unsere Stadt“, Zukunftskonferenz und Demokratiekonferenz und anschließender Eröffnung des Kulturhauptstadtbüros. Auch die sehr gute Möglichkeit als Stadtrat mit Bürgern ins Gespräch zu kommen und einen persönlichen zwanglosen Gedankenaustausch mit Stadtratskollegen vorzunehmen.

Das war zwischen Stadträtin Christa Müller (CDU), deren Motivation für ihre Teilnahme bei der Bewerbung Dresdens zur Kulturhauptstadt 2025 lag, und mir wie immer im freundlichen und verbindlichen Gespräch möglich. Im Gegensatz zu Stadtrat Vincenz Drews (SPD), der ganz im Stile seines innerparteilichen und im Benehmen und Charakter hinreichend bekannten Ziehvaters und Politikerrüpels Ralf Stegner, seine Hand zum Gruß weg zog und den Kopf bis zur Schmerzgrenze verzog.

Ganz meine Art, pünktlich vor Ort zu sein, meldete ich mich 13:45 Uhr ordnungsgemäß ein, um rechtzeitig, motiviert und von Anfang an dem Programm aufmerksam folgen zu können. Erst beim zweiten Anlauf – dann und nur mit dem Button „Demokratie Stifter“ am Revers – erhielt ich Einlass in den großen Konzertsaal im Kulturpalast, der um 14:00 Uhr – zum planmäßigen Beginn, Begrüßung und Kurzvorstellung der Themen – regelrecht nach Besuchern und Gästen lechzte. Offiziell wurde nach 14:15 Uhr von 300 Teilnehmern gesprochen, ob gerechnet, geschätzt oder gewünscht – das entzog sich meiner Kenntnis. Ehrenamtlich an einem Sonnabend unterwegs, hatte ich keine Lust einen freiwilligen mathematischen Leistungsnachweis zu erbringen.

Was kann Europa von uns lernen?“

Nach der Begrüßung durch den sichtlich stolzen und – hinsichtlich seiner Zielstellung, Dresden zur Vorzeigestadt für Integration zu entwickeln – siegessicheren Oberbürgermeisters Dirk Hilbert, der durch die Anwesenheit der Bürgermeisterinnen Klepsch (Die LINKE), Dr. Kaufmann (nochmal Die LINKE) und Jähnichen (B90/Grüne) prominente (zur Sicherung eventuell notwendiger Quoten) weibliche Unterstützung erhielt, wurden die auf der Tagesordnung stehenden Themen kurz und knackig vorgestellt.

Neben Zukunftskonferenz und „Zeit für unsere Stadt“, die ich mir ohnehin als Stadtrat so für 30 bis 40 Stunden in der Woche ehrenamtlich nehme, interessierte mich – da bereits auch in der Vergangenheit mit der Materie befasst und vertraut – besonders stark der Vortrag von Dr. Julia Günther zur Eröffnung der Demokratiekonferenz. Sie ist Referentin für Demokratie und Zivilgesellschaft und Leiterin der Internen Koordinierungsstelle des LHP = Lokales Handlungsprogramm für Demokratie und Toleranz und gegen Extremismus. Mit dem Thema befasst ist außerdem noch eine Externe Fachstelle des LHP c/o Projetschmiede gGmbH.

Die Kernbotschaft des ersten Vortrages zur Zukunftsstadt Dresden waren für mich zwei Fragen: „Was wollen wir von Europa lernen?“ Und „Was kann Europa von uns lernen?“ – meine Frage, die noch Beantwortung sucht, ist die, ob überhaupt Europa und, falls ja, was Europa von uns (Sachsen und Deutschland) lernen will. Es gäbe da vieles. In der Vergangenheit suche ich vergebens nach Beispielen, die Europa vor seiner Beratungsresistenz in Schutz nehmen könnten.

Bedenklich und mehr als fragwürdig

Im Vortrag informierte Frau Dr. Günther die Zuhörer, dass das „Lokale Handlungsprogramm für Demokratie und Toleranz und gegen Extremismus“ und dessen Fortführung in nächster Zeit vom Stadtrat beschlossen wird. Bedenklich und mehr als fragwürdig finde ich eine Verwaltung und/oder deren Vertreter, die bereits vorher wissen oder damit der Politik zu verstehen geben, was durch unabhängige politische Entscheidungs- und Mandatsträger in künftigen Sitzungen des Stadtrates entschieden werden soll. Sieht so ab sofort das neue Demokratieverständnis der vom Steuerzahler und Bürger finanzierten und von der Landeshauptstadt ausgerichteten Demokratiekonferenz aus? Ich glaube, dass hierzu die Mehrheit der Bürgerschaft auch gefragt werden möchte, eine andere – vielleicht alternative – Meinung vertritt und sich darüber alles andere als amüsiert – wie beispielsweise Montagsabend in Dresden – zeigen wird.

„Mensch, Politik, wann begreift Ihr endlich?“ möchte ich am liebsten schreien, „wenn ich denke an Deutschland in der Nacht“!

Frau Dr. Günther rief weiterhin dazu auf, sich über umfangreich vorhandene Fördermittel und vielseitige Förderwege auf allen Ebenen zu informieren. Insbesondere sieht sie hier die sich dafür interessierenden Vereine, Gesellschaften und interessierte Gemeinschaften angesprochen, die „eine neue Kultur des Miteinander“ schaffen wollen (oder sollen?)
Für mich war dies eine (nach Merkel 2015) weitere (hier kommunale) weltoffene Einladung für eine geführte Wanderung und dauerhafte Inbesitznahme eines multikulturellen Schlaraffenlandes auf sächsischen und deutschen Bodens. Wollen wir das? Unabhängig davon, dass „wir DAS nicht schaffen werden“! ich glaube zu wissen: NEIN! Warten wir mal den Gradmesser und dessen Ergebnis am 24. September 2017 18 Uhr ab!

Vorfreude auf eine gute Zukunft

Im interessanten und von Ideologie weitestgehend verschonten Vortrag zur Zukunftsstadt 2. Teil von – auch mir persönlich seit gemeinsamen Zeiten bei den „Freien Bürgern“ bekannten und geschätzten – Norbert Rost – Projektleiter „Zukunftsstadt“ Landeshauptstadt Dresden wurde die Gleichung Zukunftsstadt = Nachhaltigkeitsstadt aufgemacht. Eine Gleichung? Kaum, da in der Rechenformel des realen Lebens zu viele Unbekannte vorhanden sein sollten, die uns Spannung, Neugierde und trotz aller Unsicherheiten auch Vorfreude auf eine gute Zukunft bereithalten sollte und wird. Es liegt allein an uns, was wir draus machen!

Die Rechenformel ergibt für mich eine weitere und zusätzliche Gelegenheit, die Reihe persönlicher Gespräche mit Entscheidungs- und Verantwortungsträgern in unserer Heimatstadt Dresden fortzusetzen.

▪ Stefan Vogel ist Stadtrat und AfD-Mitglied im KV Dresden und leidenschaftlicher Dresdner, Sachse, Deutscher, Europäer und Weltbürger im Sinne eines gesunden Menschenverstandes.