20190123 Dirk Spaniel Grenzwerte

AfD im Bundestag stellte im März 2018 einen Überprüfungsantrag. Abgelehnt von ALLEN Parteien.

Von Dr. Dirk Spaniel, MdB

Liebe Leser und Freunde,

mehr als 100 deutsche Lungenfachärzte haben ein Positionspapier unterzeichnet, das die Gesundheitsgefahr durch Stickstoffdioxid anzweifelt. Sie fordern eine Überprüfung der Grenzwerte. Der ehemalige Präsident der Deutschen Gesellschaft für Pneumologie, Prof. Dieter Köhler, hält einen Großteil der vorhandenen Studien zu Gesundheitsgefahren durch Dieselabgase für methodisch fragwürdig.

Die AfD-Fraktion hatte im März 2018, also bereits vor knapp einem Jahr, einen Antrag (19/1213) dazu vorgelegt, der von allen Fraktionen im Bundestag nahezu einhellig abgelehnt wurde.

Darin hatten wir eine neuerliche Überprüfung des europäischen Grenzwertes von 40 Mikrogramm für öffentliche Bereiche gefordert. Die Grundlage hierfür war der Bericht des fünften Untersuchungsausschusses (Bundestagsdrucksache 18/12900) am 30. Juni 2017. Die Anhörung von Sachverständigen ergab damals, dass in Deutschland keine toxikologisch bedenklichen NO2-Werte in öffentlich zugänglichen Bereichen bestehen. Weiterhin wurde festgestellt, dass es keine wissenschaftlich erwiesenen Zahlen zu Erkrankungen oder Todesfällen aufgrund von Überschreitungen von NO2-Grenzwerten in Deutschland gibt.

Es ist erstaunlich, dass erst auf Druck einer ganzen Armada von Fachärzten Druck auf die absurde Grenzwertpolitik von Union und SPD ausgeübt wird. Die AfD-Fraktion freut sich dennoch, dass erneut Bewegung in die Debatte kommt.

Wir hoffen, dass zusätzlich auch unsere Vorschläge zur Überprüfung der Messstationen aufgenommen werden. Es ist sehr bedauerlich, dass die konsequente und undemokratische Ausgrenzung der Alternative für Deutschland ein Hemmschuh vernünftiger politischer Lösungen ist.

Zeit für eine vernünftige Verkehrs- und Umweltpolitik.
Zeit für die #AfD.

Ihr Dr. Dirk Spaniel