20190116 Dirk Spaniel zur Verkehrswende

Die „Verkehrswende“

Woraus besteht sie und was bedeutet das für den einzelnen Bürger?

Von Dr. Dirk Spaniel, MdB

Liebe Leser und Freunde,

in der Verkehrspolitik sprechen viele Akteure von der „Verkehrswende“ – woraus besteht sie und was bedeutet das für den einzelnen Bürger? Der Begriff der „Verkehrswende“ bedeutet, Verbrennungsmotoren durch E-Autos zu ersetzen, massiv den öffentlichen Nahverkehr und den Schienen-Fernverkehr zu fördern, dabei aber die Infrastruktur für einen funktionierenden Pkw-Verkehr nur nachrangig zu unterstützen. Eine verrottende und nicht angepasste Straßeninfrastruktur erleben wir alle täglich!

Zudem sollen Schadstoffe wie CO2, Stickstoffe sowie Feinstaub verringert werden und die Bevölkerung zur Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel gebracht werden, da diese angeblich weniger Ausstoß generieren und Straßen entlasten. Das ist eine bewusste Täuschung der Bürger.

Erstens: E-Autos sind angesichts des deutschen Strom-Mix von 40 Prozent Steinkohle- und Braunkohle-Anteil keineswegs CO2-ärmer als Autos mit Verbrennungsmotoren. Die Herstellung von Batterien ist extrem energieaufwendig und benötigt seltene Rohstoffe, die unter Bedingungen abgebaut werden, die Menschenrechte und ökologische Prinzipien mit Füßen treten! Akkus sind nach ihrer Nutzung Sondermüll!

Zweitens: Linke Parteien werben gerne mit der wirtschaftlichen Bedeutung des öffentlichen Verkehrs: ÖPNV und Bahnunternehmen trügen viel zum Wohlstand unserer Gesellschaft bei, da rund eine Million Menschen in diesem Sektor arbeiteten. Diese werden aber vom Steuerzahler finanziert. Zum Vergleich: In der Automobil- und Zuliefererindustrie arbeiten über eine Million Menschen, allein gut 820.000 im Jahre 2017 direkt in der Automobilindustrie. 7,7 Prozent der Wirtschaftsleistung unseres Landes entstehen hier. Die Wertschöpfungskette ist beim Bau von komplexen Verbrennungsmotoren um ein Vielfaches höher als der Einbau von Akkus, die aus den USA oder China stammen. Die Folge: Weniger Ertrag, mehr Arbeitslose. Eine simple Rechnung.

Drittens: Die ideologisch forcierte Änderung des Verkehrs vom motorisierten Individualverkehr zum emissionsfreien Zweiradverkehr und zum Massentransport widerspricht dem Prinzip der Demokratie. Demokratische Politik ist Politik vom gewählten Volksvertreter für den Bürger. Die Politik muss die Interessen der Bürger umsetzen, aber nicht ihre politische Macht einsetzen, um die Bevölkerung zu einer anderen Mobilitätsform umzuerziehen.

Deutlichstes Zeichen sind die absurden Fahrverbote, die durch rot-grüne Politik, aber von der Union fahrlässig unterstützt werden. Sie führen zum Umfahren des gesperrten Stadtgebiets, wodurch Umwege für Bürger, Gewerbetreibende entstehen, was die individuelle Freiheit und den wirtschaftlichen Betrieb von Unternehmern beeinträchtigt. Zudem erzeugt das Umfahren zusätzliche Schadstoffe. Grüne Politik ist Politik gegen die Realität!

Viertens: Die massiven Investitionen in die Deutsche Bahn sind – gemessen an den Personenkilometern – fünf Mal so hoch wie die Förderung des Straßenbaus. Auch der Ausbau von Bus- und Fahrradspuren zulasten der Pkw-Spuren ist ein Zeichen des Missverständnisses der aktuellen Verkehrspolitiker. Die meisten Bürger bewegen sich nach wie vor aus praktischen Gründen mit dem eigenen Pkw. Das muss sich in der finanziellen Förderung niederschlagen.

Fünftens: Die Regierung aus CDU und SPD will die Zahl der Pkw radikal reduzieren. Die AfD setzt hingegen auf intelligentes Parkraummanagement sowie eine schnelle Erreichbarkeit hochfrequentierter Orte. Zudem muss in die unterirdische Infrastruktur stärker investiert werden. Nicht wie in Berlin, aus der B1 eine Zone-30-Gasse zu machen. Stattdessen wäre es sinnvoller, ein geräuscharmes, den Stadtbetrieb umgehendes Tunnelsystem zu etablieren, wie auf der B1 in Düsseldorf. Dort redet niemand über vermeintlichen Lärm durch Autos.

Die AfD setzt darauf, Emissionen zu reduzieren, indem synthetische Kraftstoffe – sogenannte E-Fuels – auf den Markt kommen. Diese sind CO2-neutral und können in jedem Verbrennungsmotor genutzt werden. Autoindustrie und Arbeitsplätze bleiben also erhalten.

Zeit für rationale Wirtschafts- und Verkehrspolitik.
Zeit für #AfD

Ihr Dr. Dirk Spaniel