Stephan Rose: Dresden hat den Nazinotstand?

Stephan Rose: Dresden hat den Nazinotstand?

Stephan Rose: Dresden hat den Nazinotstand?

Das ist kein Scherz, sondern offenbar tatsächlich das Empfinden der Rot-Rot-Grünen Mehrheit im Stadtrat Dresden nach der letzten Sitzung. Da stört es auch nicht, dass der Antrag von einer Spaßpartei kam, die sich wohl damit einen Lacher ergaunern wollte. Tatsächlich geht es aber wohl eher um Geld. So sollen „Bürgerschaft und zivilgesellschaftliche Bündnisse, die sich aktiv für Menschenrechte einsetzen, unterstützt werden“. Ja, das sind jene fragwürdigen Gruppierungen, die irgendwas mit „bunt“ im Namen tragen oder scheinheilig etwas von „Demokratie“ schwafeln und die Einschränkung der Meinungsfreiheit meinen. Eine Kaste, die sich moralisch über die Bürger erhöht und zu diktieren glaubt, was überhaupt noch gesagt werden darf. Nicht wenige dürften sich darunter befinden, die auch gute Kontakte zu linksextremistischen und gewaltbereiten Kreisen unterhalten.

Damit das Geld weiter fließt, muss im Zweifelsfall wohl so lange gesucht werden, bis auch die kleinste Lächerlichkeit als rechtsextremistisch gilt. Natürlich gibt es in unserer Gesellschaft keinen Platz für Extremismus, doch wer diesen wirklich bekämpfen will, braucht nicht die Alimentierung durch die Stadt Dresden. Ein Antrag also, der abgewrackten Sozialpädagogen, Moralaposteln und notorischen Gutmenschen eine berufliche Karrierechance bietet.

Hat Dresden einen Nazinotstand? Wohl kaum, doch Dresden zeigt exemplarisch, wie Probleme herbeigeredet werden, um eine Versorgungsinfrastruktur zu schaffen, die am Ende von wirklich brennenden Themenfeldern ablenkt. Hier wurde nicht nur eine Chance vertan, tatsächlich gegen Extremismus vorzugehen, sondern letztlich auch das Instrument des Stadtrates der Lächerlichkeit preisgegeben.

Beitrag von Stephan Rose

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