Von Jens Maier – Direktkandidat der AfD – Wahlkreis 159 – DRESDEN I
Verschiedenen Medienberichten zufolge haben erneut knapp 200 Afrikaner einen Grenzposten zwischen Marokko und der spanischen Exklave Ceuta gestürmt und überrannt. „Flüchtlinge klettern über Zaun“ titelte die TAZ am 07.08.2017. Weiterhin ist zu lesen: „In Ceuta wurden die Migranten in ein Aufnahmezentrum weitergeleitet, wo sie Asylanträge für Spanien stellen können“ (Welt, TAZ). „Flüchtlinge“? „Migranten“? Über einen Zaun „klettern“? „Aufnahme“zentrum? „Asyl“?
Scheinbar existieren in der deutschen Medienlandschaft vollkommen falsche Vorstellungen von Flucht, Asyl und Migration: Wenn Zehntausende Afrikaner sich durch zahlreiche Staaten auf den Weg ins befriedete Marokko machen, um von dort einen bemannten Grenzposten zur EU zu stürmen und dabei Sicherheitskräfte verletzen, dann ist zweifelhaft, ob es sich bei diesem Personenkreis wirklich um „Flüchtlinge“ oder „Schutzsuchende“ handelt. Die äußeren Umstände lassen diese Leute eher als Angreifer oder Aggressoren erscheinen. Denn sie verhalten sich so.
In den vergangenen Monaten hatten Afrikaner immer wieder die 8 Kilometer lange und durch einen doppelten Zaun gesicherte Grenze zwischen Marokko und Ceuta und die Grenze zur zweiten Exklave nach Melilla überrannt – allein in diesem Jahr bisher 3.200. Zehntausende halten sich in der Grenzumgebung auf. Immer wieder stürmen Hunderte die Grenzen, immer wieder werden spanische und marokkanische Sicherheitskräfte hierbei verletzt – in der Nacht zum Neujahrstag soll ein spanischer Polizist gar ein Auge verloren haben.
Wie reagiert nun das europäische Establishment, wie reagieren Politiker und Mainstreammedien? Werden die Sicherheitsmaßnahmen verschärft? Werden die Grenzen besser befestigt? Wird der marokkanische Botschafter einbestellt? Nein. Man heißt die sog. „Schutzsuchenden“ willkommen. Sie werden in ein „Aufnahmezentrum“ verbracht und stellen dort einen Asylantrag!
Was wir spätestens seit 2015 europaweit – mit Ausnahme der osteuropäischen Staaten – beobachten können, gleicht einer Selbstaufgabe von Staatlichkeit. Nach Jellinek konstituiert sich ein Staat durch drei Elemente: Ein von Grenzen umgebenes Staatsgebiet, ein Staatsvolk und eine auf dem Staatsgebiet herrschende Staatsgewalt. Mindestens die ersten beiden Elemente sind unter Angela Merkel und der CDU seit Jahren beliebig: Unter dem Deckmantel der Humanität wurden die Grenzen geöffnet. Durch den Zustrom von Millionen kulturfremder illegaler Einwanderer verändert sich mehr und mehr die Zusammensetzung des Staatsvolkes.
Dass in Ceuta nun schon illegale Einwanderer, die einen Grenzposten mit Gewalt stürmen und Polizisten verletzen, ohne Probleme in das Asylverfahren gelangen, ist ein neuer Tiefpunkt der europäischen Selbstzerstörung.
Deutschland und Europa müssen die Grenzen für illegale Einwanderer dichtmachen. Meine vordringliche Aufgabe im Deutschen Bundestag sehe ich darin, dieser Forderung Nachdruck zu verleihen und mich für den Erhalt der deutschen Staatlichkeit einzusetzen.
Ihr Jens Maier
HINTERGRUND
200 Migranten stürmen Grenze nach Ceuta
Tagesschau.de, 7.August 2017