Innerhalb kürzester Zeit ist die, die Demokratie einst belebende Vielfalt des Parteien-und Mediendiskurses völlig zusammengebrochen.
Der vermeintlich auf der Seite der höheren Moral und jenseits der Brandmauer zur AfD stehende, sogenannte demokratische Parteienblock agiert einheitlich, flankiert von beflissenen Medienvertretern. Sie maßen sich die Deutungshoheit jedes Ereignisses ohne wenn und aber an. So mußte das Ergebnis der geheimen demokratischen Wahl in Thüringen als „unverzeihlicher Vorgang“ (Merkel) schnellstmöglich „wieder rückgängig gemacht werden“, weil die AfD die Wiederwahl von B. Ramelow verhindert hatte – eine völlig antidemokratische, bisher nie dagewesene Forderung. In der Folge dessen wurde der neu gewählte Ministerpräsident Kemmerich zum Rücktritt gedrängt, Gratulanten kurzer Hand ihres Amtes enthoben (Hirte) oder mußten sich für ihren Fehler entschuldigen (D. Bär). AKK warf das Handtuch. Das Entsetzen der CDU-Koalitionäre über die Wirksamkeit der AfD war riesig. Das Thüringer Wahldesaster fand am 21.2.2020 mit dem historischen Kompromiß, einer bis dato undenkbar gewesenen, verbindlichen Zusammenarbeit zwischen Linken, SPD, Grünen und CDU und der mutmaßlichen Wieder-Wahl des abgewählten Bodo Ramelow am 4.3.2020 ein vorübergehendes Ende. Die als „Grundüberzeugung“ bezeichneten CDU-Parteitagsbeschlüsse zur Nichtzusammenarbeit mit den Linken oder der AfD – Schnee von gestern! Dabei ist das Nicht-Überschreiten der Brandmauer zur AfD der CDU weitaus wichtiger als das NichtZusammenarbeiten mit Rot-Rot-Grün. Ganz unmerklich und wohldosiert hat sich der Merkelsche Krebs tief im rot-rot-grünen Milieu festgesetzt. Doch die Schattenseite des neuen farbigen Lebenselexiers ist der Verlust christlich-konservativer Werte, der die Glaubwürdigkeit der CDU ins Uferlose stürzt. Eines wurde jedoch gemeinschaftlich erreicht – eine verstärkte Stigmatisierung der AfD. Die Hamburger Wahlergebnisse beweisen, daß die Wählerschaft dafür anscheinend sensibilisiert werden konnte.
Wildes, unbegründbares Um-Sich-Schlagen charakterisiert den Todeskampf der Demokratie. Kanalisiertes Denken, Indoktrination der Heranwachsenden und Lehrenden, Einschränkung der Meinungsfreiheit, an den Pranger stellen und Verfolgung aufrechter Demokraten, Zensur von Wort und Schrift, Aufruf zur Denunziation, Mißachtung oder Fehldeutung wissenschaftlicher Erkenntnisse u. a. mehr sind uns aus dem totalitären DDR-Regime noch bestens bekannt. Warum kreiden unsere Regierungsvertreter diese Erscheinungen nur anderen, fernen Kulturen an, ohne sie im eigenen Land zu unterbinden? Anscheinend einzig und allein zur Rettung der dem Versinken nahe eigenen Machtposition. Das millionenschwere Paket „Demokratie leben!“ entartet zum „Kampf gegen rechts“. Hintergründe für Demokratieunlust und/oder –abbau werden genau so wenig ernsthaft untersucht, wie die zunehmende Gewaltbereitschaft und Kriminalisierung beispielsweise zwischen Clan-Gesellschaften, durch Übernahme falscher Macho-Vorbilder oder durch Betrachten gewaltverherrlichender Videos, Computerspiele und Filme, die tagein tagaus die Hirne unreifer und gewaltaffiner Jugendlicher infizieren. Viel einfacher ist es, das von den Blockparteien sanktionierte einzige Feindbild, den Belzebub AfD, für alle Schandtaten verantwortlich zu machen, orchestriert von einem Heer williger Journalisten. Für die AfD ist es deshalb wichtiger denn je, vermintes Gelände zu vermeiden, denn Minenopfer ist man ein Leben lang! Schließlich muß die AfD als einzige oppositionelle demokratische Kraft erhalten bleiben, um vorrangig für Friedenserhalt, Demokratie, den Erhalt der Nation, Schutz der Ökosysteme und Gesundheit der Bevölkerung sowie Wiedergewinnung der für Deutschland charakteristischen hohen Bildungsstandards eintreten zu können.
27.02.2020
Karla Lehmann
Dr. Karla Lehmann ist Mitglied des AfD-Kreisverbands Dresden.