Es wird Zeit für den Kampf gegen Links!

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Es wird Zeit für den Kampf gegen Links!

PRESSEMITTEILUNG zum Bombenanschlag auf das AfD-Bürgerbüro Döbeln des MdB Prof. Dr. Heiko Hessenkemper und MdL Dr.-Ing. Rolf Weigand:

Offensichtlich helfen die Toleranzaufrufe einer Kanzlerin nicht: Es hat gestern Abend in Döbeln einen Bombenanschlag auf ein AfD-Büro gegeben. Es scheint eher so zu sein, dass die Appelle eines SPD-Parteivorstandsmitgliedes, Ralf Stegner, auf fruchtbaren Boden gefallen sind. Dieser hatte 2016 zu Aktionen gegen Personal und Einrichtungen der „Rechtspopulisten“ aufgerufen.

Interessanterweise ist dieses kriminelle Verhalten nicht von seiner Partei gerügt worden, sie hat sich nicht davon distanziert und es gibt auch kein Parteiausschlussverfahren gegen Herrn Stegner. Die Auswirkungen solcher Appelle sind offensichtlich: Inzwischen sind alle Büros in Mittelsachsen mehrfach Opfer von Anschlägen links-faschistischer Antifa-Gruppen geworden.

Dennoch steht die SPD noch immer nicht unter Beobachtung durch den Verfassungsschutz, sondern ist immer noch Mitglied in Regierungskoalitionen auf Landes- und Bundesebene. Bei den bisherigen Anschlägen konnten die Täter zum Teil ermittelt werden; wir werden daher sehr genau die Justiz im Auge behalten, ob sie genau so hart durchgreift wie in Freital, als bei einem Anschlag mit Knallkörpern auf ein Asylbewerberheim mehrjährige Haftstrafen – wegen der Bildung krimineller Vereinigungen etc. – verhängt wurden. Ob diese Rechtsnorm nun auch für Linksgruppierungen angewandt wird, wird sich zeigen. Der Anschlag ist ein Indiz dafür, wie weit unser politisches System unter Frau Merkel inzwischen verkommen ist.

Pressemitteilung sowie Bilder vom Anschlagsort finden Sie unter: Pressemitteilung AfD Mittelsachsen

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