Aktuelles
Lokalpolitik
WiD Dresden – Sozialer Wohnungsbau für Migranten?
Die kommunale Wohnungsbaugesellschaft #WiD (Wohnen in Dresden) hat in den vergangenen Jahren 16 Bauprojekte mit über 500 Sozialwohnungen in Dresden fertiggestellt. Dafür wurden bisher über 80 Millionen Euro...
DresdenEuropapolitikLokalpolitikProtest
4. September 2015 – Der Beginn der unkontrollierten Sozialsystem-Migration
Der 4. September 2015 steht für den Beginn der unkontrollierten Sozialsystem-Migration nach Deutschland. Die damalige #CDU-geführte Bundesregierung entschied sich klar gegen Grenzschutz und gewährte damit den Fremden den...
Handwerk & Wirtschaft
Höhere Schulden, höhere Steuern und eine grundlegende Steuerreform ohne Schuldenbremse
Das fordert der SPD nahe Ökonom Marcel Fratzscher in einem Artikel der TAZ, um die verfahrene Ampelpolitik zu sanieren. Ein fauler Apfel verdirbt den gesamten Korb. Nur die...
DresdenEuropapolitikLokalpolitik
60% der tatverdächtigen Jugendlichen sind Ausländer
Aufgrund der Häufung von Gewaltdelikten durch Jugendliche und Jugendgruppen sah sich die Dresdner Polizei im Dezember 2022 veranlasst, die „SOKO luventus“ ins Leben zu rufen. Im 1. Halbjahr...
DresdenLokalpolitikProtest
1918 ausreisepflichtige „Migranten“ in Dresden
Zum 30.06.2023 waren in Dresden 1.918 ausreisepflichtige „Personen im Kontext Flucht/Asyl“ registriert (Kleine Anfrage Landtag). Damit hat sich die Zahl seit Jahresanfang deutlich erhöht. In ganz Sachsen waren...
Gesundheit
Bürgerräte – Basisdemokratie oder Demokratie-Simulation?
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas gibt Bürgerrat „Ernährung“ bekannt, hieß es am 21.7.2023. Und nein, es geht nicht um ein Kochbuch mit Omas Rezepten, sondern um ein geplantes Gesetz zur...
DresdenLokalpolitik
Ungerechtfertigte Corona-Ordnungsstrafverfahren und Bußgelder
10.800 Anzeigen wurden aufgrund von „Verstößen gegen Corona-Vorschriften“ in Dresden bearbeitet und rund 5.800 Bußgeldbescheide mit einer Gesamtsumme von 1 Mio Euro erlassen. In rund 500 rechtskräftigen Verfahren...
DresdenExtremismusLokalpolitik
Libysche Messermänner weiterhin in Freiheit
Am 5.5.2023 attackierten zwei Libyer einen Mann an der Bushaltstelle Marie-Wittich-Straße in #Dresden, schlugen ihn nieder und stachen mit einem Messer auf ihn ein. Ein Video vom Polizeieinsatz...
DresdenEuropapolitikLokalpolitikProtest
#KeineHeizungistillegal – Banneraktion vor dem Sächsischen Landtag
#KeineHeizungistillegal – Banneraktion vor dem Sächsischen Landtag Heute bringt #AfD-Fsraktion ihren Prioritätenantrag „Keine Heizung ist illegal“ in den Sächsischen Landtag ein (https://tinyurl.com/mvhmh6ty). Ursprünglich sollte ja morgen im Bundestag...