Aktuelles
Dresden / Europapolitik / Lokalpolitik
60% der tatverdächtigen Jugendlichen sind Ausländer
Aufgrund der Häufung von Gewaltdelikten durch Jugendliche und Jugendgruppen sah sich die Dresdner Polizei im Dezember 2022 veranlasst, die „SOKO luventus“ ins Leben zu rufen. Im 1. Halbjahr...
Dresden / Lokalpolitik / Protest
1918 ausreisepflichtige „Migranten“ in Dresden
Zum 30.06.2023 waren in Dresden 1.918 ausreisepflichtige „Personen im Kontext Flucht/Asyl“ registriert (Kleine Anfrage Landtag). Damit hat sich die Zahl seit Jahresanfang deutlich erhöht. In ganz Sachsen waren...
Gesundheit
Bürgerräte – Basisdemokratie oder Demokratie-Simulation?
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas gibt Bürgerrat „Ernährung“ bekannt, hieß es am 21.7.2023. Und nein, es geht nicht um ein Kochbuch mit Omas Rezepten, sondern um ein geplantes Gesetz zur...
Dresden / Lokalpolitik
Ungerechtfertigte Corona-Ordnungsstrafverfahren und Bußgelder
10.800 Anzeigen wurden aufgrund von „Verstößen gegen Corona-Vorschriften“ in Dresden bearbeitet und rund 5.800 Bußgeldbescheide mit einer Gesamtsumme von 1 Mio Euro erlassen. In rund 500 rechtskräftigen Verfahren...
Dresden / Extremismus / Lokalpolitik
Libysche Messermänner weiterhin in Freiheit
Am 5.5.2023 attackierten zwei Libyer einen Mann an der Bushaltstelle Marie-Wittich-Straße in #Dresden, schlugen ihn nieder und stachen mit einem Messer auf ihn ein. Ein Video vom Polizeieinsatz...
Dresden / Europapolitik / Lokalpolitik / Protest
#KeineHeizungistillegal – Banneraktion vor dem Sächsischen Landtag
#KeineHeizungistillegal – Banneraktion vor dem Sächsischen Landtag Heute bringt #AfD-Fsraktion ihren Prioritätenantrag „Keine Heizung ist illegal“ in den Sächsischen Landtag ein (https://tinyurl.com/mvhmh6ty). Ursprünglich sollte ja morgen im Bundestag...
Dresden / Lokalpolitik
Mit dem Zauberwort „Asyl“ wohne ich in einem schönen Hotel
Die Stadt #Dresden mietet nach wie vor auf Kosten der Steuerzahler Zimmer in Dresdner Hotels für die Unterbringung von Sozialsystem-Migranten an. (Anfrage AfD-Stadtratsfraktion) Die monatlichen Kosten pro „Flüchtling“...
Dresden / Lokalpolitik
Bürgergeldempfänger Dresden – Ausländeranteil: 43,2%
Die #AfD fragt u.a. regelmäßig an, wie hoch der Ausländeranteil bei den Bürgergeldempfängern (früher Hartz IV) in #Dresden ist. Im Februar betrug der Anteil der Ausländer 43,2%. Tendenz...
Dresden / Geschichte
70. Jahrestag der Proteste gegen die SED-Diktatur – Kranzniederlegung an der Dresdner Panzerkette
Sie kämpften für ihre Freiheit – gegen Willkür, Bevormundung, Verbote, Enteignung und Misswirtschaft. Wie in der damaligen DDR, die ja das Wort „demokratisch“ im Namen trug, wird auch...