Albrecht Glaser berichtet vom Berliner Sumpf
Albrecht Glaser analysiert und macht Mut bei Veranstaltung des KV Dresden Von Stefan Strauss Der Kreisverband Dresden bedankt sich bei Albrecht Glaser für einen erfrischenden Bericht aus Berlin und eine überraschend gut besuchte Veranstaltung ausgesprochen wacher Parteifreunde. Trotz der kurzfristigen Einladung und der Konkurrenz eines interessanten Fußballspiels, Brasilien gegen unsere etwas indisponierte Nationalmannschaft, trafen […]
Sebastian Wippel: Totales Versagen in Sachen Abschiebung
Von Sebastian Wippel MdL Bei der gestrigen öffentlichen Anhörung des Innenausschusses habe ich gelernt, dass die größte Abschiebehaft-Anstalt in den Niederlanden in etwa genauso viele Plätze bietet, wie alle Anstalten in Deutschland ZUSAMMEN bereitstellen. Dies illustriert sehr schön das totale Versagen unserer Landes- und Bundesregierung in Sachen Abschiebung. Aufgrund der Erfahrungen der letzten drei […]
Mein Standpunkt | Maximilian Krah: Peinlich, peinlicher, CSU.
Von Maximilian Krah »Die AfD muss eine Art bundesweite CSU werden« höre ich gelegentlich von wohlmeinenden bürgerlichen Freunden. Meine Antwort ist immer dieselbe: Bitte nicht! Es gibt wohl keine Partei in Deutschland, die bemitleidenswerter wäre als die CSU. Denn sie erkannte ja 2015 korrekt, was Merkels Politik der offenen Grenzen bedeutet: eine grundlegende Umwandlung […]
Wanderspaziergang durch den Zschoner Grund
Der mitwandernde Fotograf fehlt auf dem Gruppenfoto, ebenso ein Paar, das die Tour eher beendete. Von Hans-Jürgen Sirch Merlins Wunderland, Villa Weltemühle und Briesnitzer Kirche waren in der Einladung als Stationen genannt, um die (Wieder-)Entdeckerfreude einer Wandergruppe anzufüttern. So trafen sich am Sonnabend, 24. März 2018, gegen 10 Uhr mehr als ein Dutzend Jung- und […]
Jens Maier: Behauptung zur Abschaffung des §130 ist Fake News
Erklärung und Richtigstellung zum Gesetzesänderungsentwurf der AfD Die von der Presse verbreitete Behauptung, die AfD-Fraktion im Bundestag plane einen Entwurf zur Abschaffung des §130 StGB (Volksverhetzung) ist unrichtig und als Fake News zu bezeichnen. Der von mir initiierte Gesetzesänderungsentwurf sieht keinerlei (!) Aufweichung oder Abschaffung einer bisher bestehenden Strafbarkeit gemäß dem Volksverhetzungsparagraphen vor. Mein […]
Jens Maier: Zweifelhafte Förderungen der Deutschen Umwelthilfe aus Bundesmitteln
Auf meine schriftliche Anfrage vom 6. März 2018 antwortete das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUB), dass allein im Zeitraum von 2010 bis 2017 Bundesmittel in Höhe von insgesamt etwa 7,2 Millionen Euro an die Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH) ausgezahlt wurden. Im Jahr 2017 wurde sogar der Höchstbetrag in Höhe von 1.161.048 […]
Joachim Keiler: Regierung arbeitet an der Abschaffung des deutschen Volkes
Eine Kommission der früheren „Integrationsbeauftragten“ Özo?uz (SPD) hat das Wahlrecht für dauerhaft in Deutschland lebende Ausländer auf Kommunalebene gefordert. Ebenso sollten sie ein Stimmrecht bei Volksabstimmungen erhalten. Der Vorschlag ist Teil eines Papiers, das im Auftrag der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung erarbeitet und von Özo?uz vorgestellt wurde, berichtete die „Welt“ vor geraumer Zeit. Dazu erklärt der […]
Joachim M. Keiler: Wer spricht da nicht mit wem?
Eine Erfahrung, die der stellvertretende Landesvorsitzende der AfD, Dr. Joachim M. Keiler, auf der Auftaktveranstaltung der internationalen Wochen gegen Rassismus in Dresden machen durfte: Am 12.03.2018 fand im Dresdner Rathaus die Eröffnungsveranstaltung statt. Den Impulsvortrag mit dem Titel „Islamfeindlichkeit als Herausforderung der Gegenwart“ hielt Herr Prof. Dr. Kai Hafez. Während seines Vortrages bezeichnete er […]
Tellkamp versus Grünbein – eine Diskussion zur Meinungsfreiheit
Von Karla Lehmann Die Kulturhauptstadt 2025 ließ am 8. März 2018 im Konzertsaal des Kulturpalastes zum Thema „Streitbar! Wie frei sind wir mit unseren Meinungen?“ diskutieren. Hintergrund bildete der Aufruf zu gelebter Meinungsfreiheit, für ein demokratisches Miteinander und für respektvolle Auseinandersetzungen – „Charta 2017“ –, nachdem die Leitung der Frankfurter Buchmesse im Oktober 2017 zu […]
Jens Maier: Mit Hilbert in die islamische Landeshauptstadt?
Mit der Veranstaltung „Islamfeindlichkeit als Herausforderung der Gegenwart“ fand gestern die bundesweite Eröffnung der „Internationalen Wochen gegen Rassismus“ im Dresdner Rathaus statt. Mit dabei u.a. OB Hilbert, MP Kretschmer sowie Aiman Mazyek vom ZDM. Der Dresdner Bundestagsabgeordnete Jens Maier und Obmann im Rechtsausschuss erklärt: Der Islam ist – wenn überhaupt – nicht nur Religion. […]