Kommunalwahlprogramm: Karla Lehmann zum Abschnitt SCHULE UND BILDUNG

Wir stellen unser Kommunalwahlprogramm 2019 vor: Karla Lehmann zum Abschnitt SCHULE UND BILDUNG Wir werden weder Mühen noch Zeit scheuen, das Beste für unsere Kinder und Heranwachsenden, gemessen an den Ergebnissen, zu tun. Den rot-grünen Forderungen, wie „kein Stundenplan – keine Klassen – keine Fächer – kein Klassenzimmer“, werden wir den Garaus machen. Dr. Karla […]

Kommunalwahlprogramm: Reinhard Günzel zum Abschnitt WOHNEN

Wir stellen unser Kommunalwahlprogramm 2019 vor: Reinhard Günzel zum Abschnitt WOHNEN Rotrotgrün steht nach fünf Jahren nahezu ungehinderten Durchregierens in Dresden vor dem Scherbenhaufen der gescheiterten Wohnungspolitik, für jeden sichtbar an drastisch steigenden Mieten. Unser Kommunalwahlprogramm setzt auf verstärkten Wohnungsbau und bessere Verkehrsanbindung des Umlands. Dadurch werden wir eine Entspannung auf dem Wohnungsmarkt herbeiführen, was […]

Expertenanhörung zum Wohnkonzept

Von Martin Plötze Vergangene Woche fand im Ausschuß Soziales und Wohnen des Dresdner Stadtrates eine Expertenanhörung zur Vorlage eines städtischen Wohnkonzepts statt. Auffallend gab sich die ausgesuchte Sachorientiertheit Seitens des beigerufenen Expertengremiums. Die zum Teil durchaus in emotionaler Darbringung vorgetragenen Kernaussagen bemühten sich stets um eine Einbettung in systematische Zusammenhänge und belegangebotene Zahlen. Dies hinderte […]

Bürgerdialog im Stadtbezirksamt

Von Martin Plötze Am Montag, dem 11. März 2019, fand im Bürgersaal des Stadtbezirksamts Dresden Neustadt die dritte Veranstaltung einer Bürgerdialogreihe statt. Interessierte setzten sich sowohl untereinander als auch mit ausnehmend aufgeschlossenen Verantwortungsträgern der Verwaltung über dringend lösungsbedürftige Problemstellungen der örtlichen Gemeinschaft auseinander. Die vorgetragenen, zum Teil aus den Vorveranstaltungen mitgeführten Einzelprobleme verdichteten sich im […]

Hohe Politik und großes Theater

Von Martin Plötze Zuweilen geben unvermittelte Randbemerkungen und bezugnehmende Diskussionen einen tiefen Einblick in das motivierte Handeln der am politischen Prozess Beteiligten. Von bestechender Klarheit und bar jeglicher moralisierender Überwölbung bemühen sich die Agierenden um eine Vermittlung Ihrer Motivlagen. Derzeit erleben wir im Dresdner Stadtrat und der rahmenden öffentlichen Begleitung ein zunehmendchoreographiertes „politisches Theater“. Nach […]

Martin Plötze: Den Bürgerhaushalt wiederbeleben

— Foto: (c) Pressematerial Deutsche Bundesbank Von Martin Plötze Während der Diskussionen um das Programm zur Kommunalwahl 2019 kam in unserer Partei die Idee auf, jene Bemühung um einen Dresdener Bürgerhaushalt wieder zu beleben. Ihren Ursprung hatte die Anregung in der Arbeitsgruppe Wirtschaft und Verwaltung. Darauf fand sie Eingang in die Befassung anderer Arbeitsgruppen und […]

Die kranke und menschenverachtende Fratze der Linken

Von Jens Maier, MdB Die der Partei „Die Linke“ nahe und von ihr anerkannte Jugendorganisation „Linksjugend Solid“ ließ mal wieder die Maske fallen und zeigte mit einem Beitrag, in Anspielung auf das Attentat in Bremen, ihr krankes und menschenverachtendes Weltbild. Nachdem der erste Beitrag von Facebook gelöscht wurde, sendete man einen zweiten hinterher. Mittlerweile sind […]

Gedanken zum Ratsbegehren Fernsehturm

Von Martin Plötze Im Rahmen der zurückliegenden Haushaltsdebatte hat die Fraktion der Alternative für Deutschland im Dresdner Stadtrat einen Antrag zur Abhaltung eines Ratsbegehrens über das Investitionsvorhaben des Fernsehturms eingereicht. Dieser Antrag spiegelt jenes, auch während der lebendigen Diskussionen um das in der Werdephase befindliche Kommunalwahlprogramm zum Ausdruck kommende Anliegen vieler Mitglieder nach einer aktiven […]

AfD-Fraktion in öffentlich-rechtlichen Talkshows so gut wie nie vertreten

Von AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Der Talkshow-König des Jahres heißt Robert Habeck mit 13 Auftritten in 2018. Niemand war häufiger in Talkshows vertreten als der Grüne. Auf Platz zwei folgt die Co-Vorsitzende Annalena Baerbock mit zehn Besuchen. Auch FDP-Lindner, SPD-Barley sowie zahlreiche Unions-Angehörige waren stets willkommen. Weit abgeschlagen dagegen der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland, der lediglich […]

Jan Zwerg: Linksterrorismus endlich bekämpfen!

Von AfD Sachsen Der AfD-Bundestagsabgeordnete Frank Magnitz wurde in Bremen von linken Gewalttätern fast zu Tode geprügelt. Gleichzeitig rufen Linksextremisten im Internet auf, die AfD mit „allen Mitteln“ zu attackieren. Linke Chaoten feiern allein elf Anschläge auf sächsische AfD-Büros in den letzten drei Wochen auf ihrer Webseite „indymedia“. Bei einem schweren Sprengstoffanschlag vor dem AfD-Büro […]