Mit 5 zu 6 Stimmen lehnt der Stadtbezirksbeirat Klotzsche die geplante „Asyl“-Unterkunft ab!
Am ehemaligen Schulstandort Alexander-Herzen-Straße 64 plant die Stadtverwaltung eine „Asyl“-Unterkunft herzurichten. Gestern war diese Vorlage im Stadtbezirksrat Klotzsche zur Abstimmung. Mit den Stimmen von AfD, CDU und FDP wurde diese Vorlage abgelehnt. Ein kleiner Erfolg. Die endgültige Entscheidung stimmt der Stadtrat im Dezember ab. Leider kann man sich im Stadtrat nicht mehr auf die FDP […]
Aktueller Stand: „Asyl“-Unterkunft Johannes-Brahms-Str. 34
Alle sechs im Haus befindlichen Dreiraumwohnungen wurden von der Stadt Dresden zur Unterbringung von „Flüchtlingen und Asylsuchenden“ angemietet (Bestimmt zu einem entsprechenden Preis?). Einen Bezugstermin gibt es aktuell noch nicht. Einige Arbeiten im Haus sind außerdem noch nicht erledigt. Es steht derzeit noch nicht fest, ob alleinreisende, junge Männer oder Familien untergebracht werden sollen oder […]
4. September 2015 – Der Beginn der unkontrollierten Sozialsystem-Migration
Der 4. September 2015 steht für den Beginn der unkontrollierten Sozialsystem-Migration nach Deutschland. Die damalige #CDU-geführte Bundesregierung entschied sich klar gegen Grenzschutz und gewährte damit den Fremden den illegalen, aber sanktionsfreien Grenzübertritt. Keine andere Partei hat einen so großen Anteil an der Zerstörung unseres Landes wie die #CDU. Ja, es ist die grüne Agenda, die […]
60% der tatverdächtigen Jugendlichen sind Ausländer
Aufgrund der Häufung von Gewaltdelikten durch Jugendliche und Jugendgruppen sah sich die Dresdner Polizei im Dezember 2022 veranlasst, die „SOKO luventus“ ins Leben zu rufen. Im 1. Halbjahr 2023 wurden 139 Straftaten (hauptsächlich Raubdelikte) in Dresden begangen, die Ermittlungen durch die „SOKO luventus“ zur Folge hatten. Von den insgesamt 183 Tatverdächtigen waren 110 nichtdeutsch. Das […]
1918 ausreisepflichtige „Migranten“ in Dresden
Zum 30.06.2023 waren in Dresden 1.918 ausreisepflichtige „Personen im Kontext Flucht/Asyl“ registriert (Kleine Anfrage Landtag). Damit hat sich die Zahl seit Jahresanfang deutlich erhöht. In ganz Sachsen waren Zeitpunkt 14.661 Personen vollziehbar ausreisepflichtig. Abschiebung ist Landessache – also Aufgabe der #CDU-geführten Landesregierung. Damit ist auch schon erklärt, warum zum Thema Abschiebung in Sachsen so gut […]
Ungerechtfertigte Corona-Ordnungsstrafverfahren und Bußgelder
10.800 Anzeigen wurden aufgrund von „Verstößen gegen Corona-Vorschriften“ in Dresden bearbeitet und rund 5.800 Bußgeldbescheide mit einer Gesamtsumme von 1 Mio Euro erlassen. In rund 500 rechtskräftigen Verfahren steht die Zahlung des Bußgeldes noch aus. Trotz des Gerichtsentscheides wegen überzogener Maßnahmen und der Entscheidung in Bayern, alle Bußgelder zurückzuzahlen, wird es in Dresden keine Rückzahlungen […]
Libysche Messermänner weiterhin in Freiheit
Am 5.5.2023 attackierten zwei Libyer einen Mann an der Bushaltstelle Marie-Wittich-Straße in #Dresden, schlugen ihn nieder und stachen mit einem Messer auf ihn ein. Ein Video vom Polizeieinsatz nach der Tat war damals in den sozialen Medien zu sehen. Auf eine Anfrage zum Stand der Ermittlungen kam nun heraus, dass keiner der beiden mutmaßlichen Messerstecher […]
#KeineHeizungistillegal – Banneraktion vor dem Sächsischen Landtag
#KeineHeizungistillegal – Banneraktion vor dem Sächsischen Landtag Heute bringt #AfD-Fsraktion ihren Prioritätenantrag „Keine Heizung ist illegal“ in den Sächsischen Landtag ein (https://tinyurl.com/mvhmh6ty). Ursprünglich sollte ja morgen im Bundestag das geänderte #Gebäudeenergiegesetz abgestimmt werden. Das BVerfG hat nun die Abstimmung über das Heizungsgesetz im Eilverfahren gestoppt. Bedeutet lediglich, dass man nun etwas länger in den Ausschüssen […]
Mit dem Zauberwort „Asyl“ wohne ich in einem schönen Hotel
Die Stadt #Dresden mietet nach wie vor auf Kosten der Steuerzahler Zimmer in Dresdner Hotels für die Unterbringung von Sozialsystem-Migranten an. (Anfrage AfD-Stadtratsfraktion) Die monatlichen Kosten pro „Flüchtling“ betragen dafür mind. 4500 Euro. (knapp 3900 Euro für Unterbringung, Verpflegung und Wachschutz in den Hotels, dazu bis zu 410 Euro Geldleistungen nach dem AsylbLG, kostenlose Krankenversicherung, […]
Bürgergeldempfänger Dresden – Ausländeranteil: 43,2%
Die #AfD fragt u.a. regelmäßig an, wie hoch der Ausländeranteil bei den Bürgergeldempfängern (früher Hartz IV) in #Dresden ist. Im Februar betrug der Anteil der Ausländer 43,2%. Tendenz weiter steigend. Von den 16.729 Leistungsberechtigten kamen 1.889 aus der EU, der Rest vom Rest der Welt. Ein großer Teil dieser Leistungsbezieher sind #Sozialsystem-Migranten, die über das […]