1918 ausreisepflichtige „Migranten“ in Dresden
Zum 30.06.2023 waren in Dresden 1.918 ausreisepflichtige „Personen im Kontext Flucht/Asyl“ registriert (Kleine Anfrage Landtag). Damit hat sich die Zahl seit Jahresanfang deutlich erhöht. In ganz Sachsen waren Zeitpunkt 14.661 Personen vollziehbar ausreisepflichtig. Abschiebung ist Landessache – also Aufgabe der #CDU-geführten Landesregierung. Damit ist auch schon erklärt, warum zum Thema Abschiebung in Sachsen so gut […]
Ungerechtfertigte Corona-Ordnungsstrafverfahren und Bußgelder
10.800 Anzeigen wurden aufgrund von „Verstößen gegen Corona-Vorschriften“ in Dresden bearbeitet und rund 5.800 Bußgeldbescheide mit einer Gesamtsumme von 1 Mio Euro erlassen. In rund 500 rechtskräftigen Verfahren steht die Zahlung des Bußgeldes noch aus. Trotz des Gerichtsentscheides wegen überzogener Maßnahmen und der Entscheidung in Bayern, alle Bußgelder zurückzuzahlen, wird es in Dresden keine Rückzahlungen […]
Libysche Messermänner weiterhin in Freiheit
Am 5.5.2023 attackierten zwei Libyer einen Mann an der Bushaltstelle Marie-Wittich-Straße in #Dresden, schlugen ihn nieder und stachen mit einem Messer auf ihn ein. Ein Video vom Polizeieinsatz nach der Tat war damals in den sozialen Medien zu sehen. Auf eine Anfrage zum Stand der Ermittlungen kam nun heraus, dass keiner der beiden mutmaßlichen Messerstecher […]
#KeineHeizungistillegal – Banneraktion vor dem Sächsischen Landtag
#KeineHeizungistillegal – Banneraktion vor dem Sächsischen Landtag Heute bringt #AfD-Fsraktion ihren Prioritätenantrag „Keine Heizung ist illegal“ in den Sächsischen Landtag ein (https://tinyurl.com/mvhmh6ty). Ursprünglich sollte ja morgen im Bundestag das geänderte #Gebäudeenergiegesetz abgestimmt werden. Das BVerfG hat nun die Abstimmung über das Heizungsgesetz im Eilverfahren gestoppt. Bedeutet lediglich, dass man nun etwas länger in den Ausschüssen […]
Mit dem Zauberwort „Asyl“ wohne ich in einem schönen Hotel
Die Stadt #Dresden mietet nach wie vor auf Kosten der Steuerzahler Zimmer in Dresdner Hotels für die Unterbringung von Sozialsystem-Migranten an. (Anfrage AfD-Stadtratsfraktion) Die monatlichen Kosten pro „Flüchtling“ betragen dafür mind. 4500 Euro. (knapp 3900 Euro für Unterbringung, Verpflegung und Wachschutz in den Hotels, dazu bis zu 410 Euro Geldleistungen nach dem AsylbLG, kostenlose Krankenversicherung, […]
Bürgergeldempfänger Dresden – Ausländeranteil: 43,2%
Die #AfD fragt u.a. regelmäßig an, wie hoch der Ausländeranteil bei den Bürgergeldempfängern (früher Hartz IV) in #Dresden ist. Im Februar betrug der Anteil der Ausländer 43,2%. Tendenz weiter steigend. Von den 16.729 Leistungsberechtigten kamen 1.889 aus der EU, der Rest vom Rest der Welt. Ein großer Teil dieser Leistungsbezieher sind #Sozialsystem-Migranten, die über das […]
70. Jahrestag der Proteste gegen die SED-Diktatur – Kranzniederlegung an der Dresdner Panzerkette
Sie kämpften für ihre Freiheit – gegen Willkür, Bevormundung, Verbote, Enteignung und Misswirtschaft. Wie in der damaligen DDR, die ja das Wort „demokratisch“ im Namen trug, wird auch heute wieder unter dem Deckmantel der Demokratie unsere Freiheit eingeschränkt, indem man Andersdenkende diffamiert, die Bürger mit Verboten überhäuft und durch hohe Steuern, Abgaben sowie Inflation enteignet. […]
1503 Euro Verpflegungskosten pro Monat für Fremde, die gerade ins Land gekommen sind?
Also bitte, mal nicht kleinlich werden und den Rassisten raushängen lassen. Wenn doch nur die AfD nicht wäre, die immerzu solche Dinge in die Öffentlichkeit trägt! So oder so ähnlich ist vermutlich die Denke unserer hochdotierten steuerfinanzierten Altparteien-Politiker. Also immer schön weiterwählen und stets den Konzernmedien vertrauen. Fakten: Ende März waren in der Dresdner „Asyl“-Unterkunft […]
Die neue Aufrecht (1/2023) ist da!
Die neue Ausgabe der Aufrecht, der Kreisverbandszeitung der AfD Dresden, ist ab sofort u.a. in unserer Geschäftsstelle auf der Tauernstraße und am gutsortierten Infostand erhältlich. Natürlich auch als PDF auf unserer Webseite: https://afd-dd.de/aufrecht/
Nächster Angriff durch Migranten
Der Vorfall ereignete sich am 20.05. kurz vor Mitternacht in der Straßenbahn 7 zwischen Julius-Vahlteich- u. Koblenzer Str. Laut Zeugenaussagen bestiegen kurz zuvor zwei Migranten die Bahn. Statt sich festzuhalten, posierten sie herum. Dabei stürzte einer leicht bei der Anfahrt. Daraufhin gingen beide zur Fahrerkabine und versuchten mit Gewalt die Kabinentür zu öffnen. Dabei beschimpften, […]