Am vergangenen Donnerstag tagte der Sozialausschuss des Sächsischen Landtages. Hier ein kurzer Bericht: Weihnachtsmärkte: Im Hinblick auf die diesjährigen Weihnachtsmärkte verwiesen unsere Abgeordneten auf die verwirrenden Aussagen aus dem Sozialministerium und fragten nach, ob und unter welchen Bedingungen Weihnachtsmärkte stattfinden dürften. Die St ...
Stellungnahme-Referentenentwurf-SaechsCoronaSchVO_03.11.21 DOWNLOAD ...
Sonnabend, 08.05.2021 / 14 Uhr, Kundgebung für unsere Grundrechte auf dem Dresdner Altmarkt (Veranstalter: AfD Sachsen) der Livemitschnitt ...
Liebe Mitglieder, AfD-Freunde und Bürger! Wie Sie sicherlich mitbekommen haben, hat der Deutsche Bundestag am 21.4.2021 gegen die Stimmen der AfD-Fraktion das Vierte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite beschlossen. Das Gesetz sieht vor, dass mit dem Überschreiten einer Sieben-Tages-Inzidenz von 100 Neuinfektionen a ...
Die zahlreichen Proteste auf der Straße, von Bürgermeistern und Verbänden haben die Bundesregierung und die Ministerpräsidenten der Länder zum Einlenken bei der sogenannten „Osterruhe“ regelrecht gezwungen. Das Signal von heute lautet somit: Es lohnt sich zu widersprechen. Dies betonte heute unser Fraktionsvorsitzender Jörg Urban kurz nach Bekanntgabe d ...
am 03.03.2021 findet auf Antrag der AfD-Fraktion eine Sondersitzung des Sächsischen Landtages statt. Sie können die Sitzung ab 10:00 Uhr unter https://www.landtag.sachsen.de/de/aktuelles/liveuebertragung/index.cshtml live mitverfolgen. Parallel zur Sondersitzung werden wieder unsere Plakatanhänger unterwegs sein. ...
Ein Leitfaden für mündige Bürger in Sachsen Ausgangslage Die staatlichen Einschränkungen bürgerlicher Freiheitsrechte im Zuge der Corona-Schutz-Verordnungen sind unübersehbar. Der erneute Lockdown sorgt dafür, dass sein niemand Leben dergestalt führen darf, wie er es aus Vor-Pandemie-Zeiten gewohnt ist. Vorschriften zu Geschäftsschl ...