Joachim M. Keiler: Wer spricht da nicht mit wem?

  Eine Erfahrung, die der stellvertretende Landesvorsitzende der AfD, Dr. Joachim M. Keiler, auf der Auftaktveranstaltung der internationalen Wochen gegen Rassismus in Dresden machen durfte: Am 12.03.2018 fand im Dresdner Rathaus die Eröffnungsveranstaltung statt. Den Impulsvortrag mit dem Titel „Islamfeindlichkeit als Herausforderung der Gegenwart“ hielt Herr Prof. Dr. Kai Hafez. Während seines Vortrages bezeichnete er […]

Tellkamp versus Grünbein – eine Diskussion zur Meinungsfreiheit

Von Karla Lehmann Die Kulturhauptstadt 2025 ließ am 8. März 2018 im Konzertsaal des Kulturpalastes zum Thema „Streitbar! Wie frei sind wir mit unseren Meinungen?“ diskutieren. Hintergrund bildete der Aufruf zu gelebter Meinungsfreiheit, für ein demokratisches Miteinander und für respektvolle Auseinandersetzungen – „Charta 2017“ –, nachdem die Leitung der Frankfurter Buchmesse im Oktober 2017 zu […]

Jens Maier: Mit Hilbert in die islamische Landeshauptstadt?

  Mit der Veranstaltung „Islamfeindlichkeit als Herausforderung der Gegenwart“ fand gestern die bundesweite Eröffnung der „Internationalen Wochen gegen Rassismus“ im Dresdner Rathaus statt. Mit dabei u.a. OB Hilbert, MP Kretschmer sowie Aiman Mazyek vom ZDM. Der Dresdner Bundestagsabgeordnete Jens Maier und Obmann im Rechtsausschuss erklärt: Der Islam ist – wenn überhaupt – nicht nur Religion. […]

Mein Standpunkt | Reinhard Günzel über die CDU im Panikmodus

  Nachlese zum 13. Februar in Dresden: Jetzt wächst zusammen, was zusammen gehört oder die CDU im Panikmodus Von Reinhard Günzel In der sächsischen CDU geht die Angst um, die Angst vor den Wählern, denn die machen in den Wahlkabinen immer seltener ihr Kreuz bei der CDU und ihren Kandidaten. An alleine regieren, wie unter […]

Jens Maier: Gut für Dresden – schlecht für Sachsen

Von Jens Maier MdB Der Vorsitzende der Dresdner SPD-Stadtratsfraktion, Christian Avenarius, soll Leiter des Verbindungsbüros des Freistaates in Brüssel werden. Der Oberstaatsanwalt wird deshalb von seiner Tätigkeit freigestellt werden und auch sein Stadtratsmandat abgeben. Für Dresden ist das ein Grund zur Freude. Erinnern wir uns: Er war es, der kürzlich mit seiner SPD gegen eine […]

Jörg Meuthen: Offener Brief an die Autorin Cigdem Toprak

  Liebe Leser, vor wenigen Tagen hat die junge deutschtürkische Autorin Cigdem Toprak in der ,,Welt’’ einen bemerkenswerten Brief geschrieben, mit dem sie sich an die Wähler unserer Bürgerpartei, der AfD, gewandt hat. ,,Ja, ich gehöre zu jenen, die glauben, dass man mit Ihnen sprechen, Ihre Sorgen ernst nehmen sollte’’, schreibt Toprak. Einige unserer Sorgen […]

Bernd Baumann: AfD möchte den Nationalstaat erhalten

  Die Deutsche Bank veröffentlicht in einem aktuellen Facebook-Beitrag folgenden „Gedanken der Woche“ einer Politikwissenschaftlerin: „Der Nationalstaat muss in Europa abgeschafft werden“. Weshalb ein Finanzinstitut eine politische Meinung so prominent und distanzlos verbreitet, erschließt sich mir nicht. Den Damen und Herren der Deutschen Bank möchte ich aber folgendes mitteilen: Die AfD teilt diesen Gedanken nicht. […]

Information über Rechtslage PEGIDA-Beschluss im Konvent

Der Landesvorsitzende der AfD-Sachsen Jörg Urban spricht am 5. März 2018 auf einer PEGIDA-Kundgebung auf dem Neumarkt an der Frauenkirche Dresden Liebe Mitglieder und Förderer der Alternative für Deutschland, am vergangenen Wochenende kam es in verschiedenen Presseveröffentlichungen zu einer fehlerhaften Interpretation des vom Konvent der Alternative für Deutschland am 3. März 2018 gefassten Beschlusses. Entgegen […]

Millionen Dieselbesitzer werden kaltschnäuzig enteignet – CDU schaut zu

  AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag: Das Bundesverwaltungsgericht hat den Weg für Diesel-Fahrverbote freigemacht. Kommunen dürfen Fahrverbote eigenmächtig verhängen und müssen betroffenen Autofahrern keinen finanziellen Ausgleich zahlen. Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender und umweltpolitischer Sprecher, erklärt: „Nach der monatelangen Diesel-Hetzjagd von Altparteien und Medien war dieses Urteil abzusehen. Dabei mache ich vor allem der CDU als ehemalige Partei […]

Alternativer Sarkasmus zum Tage (4): MUFL

  Die MUFL, minderjährige, unbegleitete Flüchtlinge, tauchten kurz auf und verschwanden bald wieder aus den Medien, genauso wie der unausgegorene Vorschlag des kostenlosen Nahverkehrs. Bei den MUFL wurde auch gar nicht darüber gesprochen, wieso Deutschland einen jeden, der bei der paßfreien Einreise behauptet, politisch verfolgt und minderjährig zu sein, wieso also in Deutschland diese Personen […]