Category: Lokalpolitik

Ungerechtfertigte Corona-Ordnungsstrafverfahren und Bußgelder

Ungerechtfertigte Corona-Ordnungsstrafverfahren und Bußgelder

10.800 Anzeigen wurden aufgrund von „Verstößen gegen Corona-Vorschriften“ in Dresden bearbeitet und rund 5.800 Bußgeldbescheide mit einer Gesamtsumme von 1 Mio Euro erlassen. In rund 500 rechtskräftigen Verfahren steht die Zahlung des Bußgeldes noch aus. Trotz des Gerichtsentscheides wegen überzogener Maßnahmen und der Entscheidung in Bayern, alle Bußgelder zurückz ...

Libysche Messermänner weiterhin in Freiheit

Libysche Messermänner weiterhin in Freiheit

Am 5.5.2023 attackierten zwei Libyer einen Mann an der Bushaltstelle Marie-Wittich-Straße in #Dresden, schlugen ihn nieder und stachen mit einem Messer auf ihn ein. Ein Video vom Polizeieinsatz nach der Tat war damals in den sozialen Medien zu sehen. Auf eine Anfrage zum Stand der Ermittlungen kam nun heraus, dass keiner der beiden mutmaßlichen Messerstecher in U-H ...

#KeineHeizungistillegal - Banneraktion vor dem Sächsischen Landtag

#KeineHeizungistillegal – Banneraktion vor dem Sächsischen Landtag

#KeineHeizungistillegal - Banneraktion vor dem Sächsischen Landtag Heute bringt #AfD-Fsraktion ihren Prioritätenantrag „Keine Heizung ist illegal“ in den Sächsischen Landtag ein (https://tinyurl.com/mvhmh6ty). Ursprünglich sollte ja morgen im Bundestag das geänderte #Gebäudeenergiegesetz abgestimmt werden. Das BVerfG hat nun die Abstimmung über das Heizungsgesetz ...

Mit dem Zauberwort "Asyl" wohne ich in einem schönen Hotel

Mit dem Zauberwort „Asyl“ wohne ich in einem schönen Hotel

Die Stadt #Dresden mietet nach wie vor auf Kosten der Steuerzahler Zimmer in Dresdner Hotels für die Unterbringung von Sozialsystem-Migranten an. (Anfrage AfD-Stadtratsfraktion) Die monatlichen Kosten pro „Flüchtling“ betragen dafür mind. 4500 Euro. (knapp 3900 Euro für Unterbringung, Verpflegung und Wachschutz in den Hotels, dazu bis zu 410 Euro Geldleistungen n ...

Bürgergeldempfänger Dresden - Ausländeranteil: 43,2%

Bürgergeldempfänger Dresden – Ausländeranteil: 43,2%

Die #AfD fragt u.a. regelmäßig an, wie hoch der Ausländeranteil bei den Bürgergeldempfängern (früher Hartz IV) in #Dresden ist. Im Februar betrug der Anteil der Ausländer 43,2%. Tendenz weiter steigend. Von den 16.729 Leistungsberechtigten kamen 1.889 aus der EU, der Rest vom Rest der Welt. Ein großer Teil dieser Leistungsbezieher sind #Sozialsystem-Migranten, die üb ...

1503 Euro Verpflegungskosten pro Monat für Fremde, die gerade ins Land gekommen sind?

1503 Euro Verpflegungskosten pro Monat für Fremde, die gerade ins Land gekommen sind?

Also bitte, mal nicht kleinlich werden und den Rassisten raushängen lassen. Wenn doch nur die AfD nicht wäre, die immerzu solche Dinge in die Öffentlichkeit trägt! So oder so ähnlich ist vermutlich die Denke unserer hochdotierten steuerfinanzierten Altparteien-Politiker. Also immer schön weiterwählen und stets den Konzernmedien vertrauen. Fakten: Ende März waren ...

Die neue Aufrecht (1/2023) ist da!

Die neue Aufrecht (1/2023) ist da!

Die neue Ausgabe der Aufrecht, der Kreisverbandszeitung der AfD Dresden, ist ab sofort u.a. in unserer Geschäftsstelle auf der Tauernstraße und am gutsortierten Infostand erhältlich. Natürlich auch als PDF auf unserer Webseite: https://afd-dd.de/aufrecht/ ...

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