Category: Lokalpolitik

Zwei Beispiele antidemokratischen Verhaltens der jüngsten Vergangenheit

Zwei Beispiele antidemokratischen Verhaltens der jüngsten Vergangenheit

Trotz millionenschwerer „Demokratieförderungs“-Pakete sieht es mit Demokratieverständnis und – ausübung immer schlechter aus. In Thüringen (50,2%) und Sachsen (59,6%) hat sich die Mehrzahl der Wähler für die bürgerliche Mitte entschieden und rot-rot-grün eindeutig abgewählt (in Thüringen 44,4%; in Sachsen nur noch 26,7%). Welchen „Volksvertreter“ der Altparteien in ...

Christian Pinkert: Jugendhilfeausschuss bleibt politisch einseitig

Christian Pinkert: Jugendhilfeausschuss bleibt politisch einseitig

Bei der ersten Sitzung des Jugendhilfeausschusses schufen die linken Parteien gemeinsam mit den freien Trägern gleich Fakten: die Ausrichtung der Jugendhilfe in Dresden bleibt politisch einseitig. Die mittels Änderungsantrages von der AfD-Fraktion eingebrachten Verbesserungsvorschläge zum Planungsrahmens der Kinder- und Jugendhilfe in Dresden (V2896/19) wurden abgeleh ...

Dresden hat den Nazinotstand?

Dresden hat den Nazinotstand?

Das ist kein Scherz, sondern offenbar tatsächlich das Empfinden der Rot-Rot-Grünen Mehrheit im Stadtrat Dresden nach der letzten Sitzung. Da stört es auch nicht, dass der Antrag von einer Spaßpartei kam, die sich wohl damit einen Lacher ergaunern wollte. Tatsächlich geht es aber wohl eher um Geld. So sollen „Bürgerschaft und zivilgesellschaftliche Bündnisse, die sich ...

Jens Maier & Dr. Maximilian Krah reden über die Landtagswahl in Thüringen (AfD-Podcast)

Jens Maier & Dr. Maximilian Krah reden über die Landtagswahl in Thüringen (AfD-Podcast)

Am 27.10.2019 war Landtagswahl in Thüringen. Zu diesem Anlass lud der AfD Bundestagsabgeordnete Jens Maier, seinen geschätzten Parteikollegen und Abgeordneten des EU-Parlaments Dr. Maximilian Krah, zur Aufzeichnung seines ersten Podcasts ein. Anhand der Thüringen-Wahl analysieren die beiden wie die Medien versuchten die AfD in Thüringen zu bekämpfen und damit kläglich ...

Oops!...I Did It Again

Oops!…I Did It Again

Zum fünfjährigen Jubiläum ließ es sich der blutarme Oberbürgermeister der Stadt Dresden nicht nehmen vor linken Gegendemonstranten auf Stimmenfang zu gehen. Die heutige Sächsische Zeitung thematisiert seine Rede mit den Worten: „Hilbert bekräftigte zudem , dass er zu seiner umstrittenen Aussage ‚Die AfD sei schädlich für die Stadt Dresden‘ stehe, auch wenn sie nich ...

Martin Plötze: Die Besetzung eines zentralen Platzes

Martin Plötze: Die Besetzung eines zentralen Platzes

Es gehört zu den Wesensmerkmalen eines freiheitlich ausgestalteten Gemeinwesens, daß staatliche Einrichtungen keinerlei Veranstaltungen durchführen oder finanziell unterlegen, die eine politische Agenda zum Gegenstand haben. Dieser Ansatz würdigt die Wirkungsmechanismen in zwei Schwerpunktbereichen des gegenständlichen Freiheitsbereichs der Bürger, sowie eines unserer ...

Jörg Urban: Rücktritt des Landesbischofs belegt politisch vergiftetes Klima!

Jörg Urban: Rücktritt des Landesbischofs belegt politisch vergiftetes Klima!

Nach knapp vier Jahren Amtszeit als Landesbischof der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Sachsen (EVLKS) ist Dr. Carsten Rentzing nun von dieser Funktion zurückgetreten: „Um Schaden von meiner Kirche abzuwenden, habe ich mich entschieden, mein Amt zum nächstmöglichen Zeitpunkt zur Verfügung zu stellen“. Zuvor hatten mehrere Medien darüber berichtet, dass Rentzing M ...

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