Category: Lokalpolitik

WiD Dresden - Sozialer Wohnungsbau für Migranten?

WiD Dresden – Sozialer Wohnungsbau für Migranten?

Die kommunale Wohnungsbaugesellschaft #WiD (Wohnen in Dresden) hat in den vergangenen Jahren 16 Bauprojekte mit über 500 Sozialwohnungen in Dresden fertiggestellt. Dafür wurden bisher über 80 Millionen Euro investiert. Weitere Objekte befinden sich derzeit im Bau und in der Planung. Bei einer umfangreichen Recherche haben wir nun festgestellt, dass ein großer Teil ...

4. September 2015 - Der Beginn der unkontrollierten Sozialsystem-Migration

4. September 2015 – Der Beginn der unkontrollierten Sozialsystem-Migration

Der 4. September 2015 steht für den Beginn der unkontrollierten Sozialsystem-Migration nach Deutschland. Die damalige #CDU-geführte Bundesregierung entschied sich klar gegen Grenzschutz und gewährte damit den Fremden den illegalen, aber sanktionsfreien Grenzübertritt. Keine andere Partei hat einen so großen Anteil an der Zerstörung unseres Landes wie die #CDU. Ja ...

60% der tatverdächtigen Jugendlichen sind Ausländer

60% der tatverdächtigen Jugendlichen sind Ausländer

Aufgrund der Häufung von Gewaltdelikten durch Jugendliche und Jugendgruppen sah sich die Dresdner Polizei im Dezember 2022 veranlasst, die „SOKO luventus“ ins Leben zu rufen. Im 1. Halbjahr 2023 wurden 139 Straftaten (hauptsächlich Raubdelikte) in Dresden begangen, die Ermittlungen durch die „SOKO luventus“ zur Folge hatten. Von den insgesamt 183 Tatverdächtigen war ...

1918 ausreisepflichtige „Migranten“ in Dresden

1918 ausreisepflichtige „Migranten“ in Dresden

Zum 30.06.2023 waren in Dresden 1.918 ausreisepflichtige „Personen im Kontext Flucht/Asyl“ registriert (Kleine Anfrage Landtag). Damit hat sich die Zahl seit Jahresanfang deutlich erhöht. In ganz Sachsen waren Zeitpunkt 14.661 Personen vollziehbar ausreisepflichtig. Abschiebung ist Landessache - also Aufgabe der #CDU-geführten Landesregierung. Damit ist auch schon ...

Ungerechtfertigte Corona-Ordnungsstrafverfahren und Bußgelder

Ungerechtfertigte Corona-Ordnungsstrafverfahren und Bußgelder

10.800 Anzeigen wurden aufgrund von „Verstößen gegen Corona-Vorschriften“ in Dresden bearbeitet und rund 5.800 Bußgeldbescheide mit einer Gesamtsumme von 1 Mio Euro erlassen. In rund 500 rechtskräftigen Verfahren steht die Zahlung des Bußgeldes noch aus. Trotz des Gerichtsentscheides wegen überzogener Maßnahmen und der Entscheidung in Bayern, alle Bußgelder zurückz ...

Libysche Messermänner weiterhin in Freiheit

Libysche Messermänner weiterhin in Freiheit

Am 5.5.2023 attackierten zwei Libyer einen Mann an der Bushaltstelle Marie-Wittich-Straße in #Dresden, schlugen ihn nieder und stachen mit einem Messer auf ihn ein. Ein Video vom Polizeieinsatz nach der Tat war damals in den sozialen Medien zu sehen. Auf eine Anfrage zum Stand der Ermittlungen kam nun heraus, dass keiner der beiden mutmaßlichen Messerstecher in U-H ...

#KeineHeizungistillegal - Banneraktion vor dem Sächsischen Landtag

#KeineHeizungistillegal – Banneraktion vor dem Sächsischen Landtag

#KeineHeizungistillegal - Banneraktion vor dem Sächsischen Landtag Heute bringt #AfD-Fsraktion ihren Prioritätenantrag „Keine Heizung ist illegal“ in den Sächsischen Landtag ein (https://tinyurl.com/mvhmh6ty). Ursprünglich sollte ja morgen im Bundestag das geänderte #Gebäudeenergiegesetz abgestimmt werden. Das BVerfG hat nun die Abstimmung über das Heizungsgesetz ...

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