„Der Ortsbeirat Pieschen hat gestern Abend bewiesen, dass er noch Sach- und damit Vernunftpolitik leisten kann. Ein durchschaubares Störmanöver der SPD blieb erfolglos. Ich freue mich, dass die Sozialdemokraten ihr ‚Projekt Einstellig‘ jetzt auch in Dresden voran- und der AfD die Wähler in Scharen zutreiben.“ Mit diesen Worten schätzt Landesvize Thomas Hartung, zugleich Pieschener Ortsbeirat, den Versuch der SPD ein, die bereits im Januar juristisch sauber getätigte Abstimmung über den Namen „Hans-Fromm-Straße“ zu kippen und durch „Wilhelmine-Kähler-Straße“ zu ersetzen.
„Was nach den Linken jetzt auch die Pieschener SPD betreibt, ist die Wiedereinführung des Staatsbürgerkunde-Unterrichts mit anderen Mitteln, nämlich den Mitteln der Straßenbenennung“, kritisiert Hartung, der auch Dresdner Kreisvorstand ist. „Mit ihrem Vorschlag stoßen die Sozialdemokraten gleich drei Gruppen Pieschener Bürger vor den Kopf: alle Zeitgenossen, die Hans Fromm in der DDR noch selbst kannten, alle Mitglieder der Markus-Gemeinde, die das Andenken ihres jahrzehntelangen Kantors schätzen, und alle Musik-, ja Kulturinteressierten, die das Wirken Fromms als Organist beim Kreuzchor und der Dresdner Philharmonie begeisterte.“
Ideologie im Stadtbild verankern
„Diesen verdienstvollen Mann durch eine 1941 verstorbene Gewerkschafterin zu ersetzen, die zur Jahrhundertwende gerade mal 2 Jahre im heutigen Ortsamtsbereich lebte, ist nichts weiter als der Versuch, Ideologie im Stadtbild zu verankern“, ärgert sich Hartung. „Der § 83 Abs. 1 des Verwaltungsverfahrensgesetzes regelt, dass Ehrenamtlich Tätige ihre Tätigkeit unparteiisch auszuüben haben. Das sollte die paragraphenwütige Dresdner SPD beim nächsten Mal bedenken. Denn damit hätte sie auch massive Verzögerungen im Baugeschehen und damit Behinderungen der Investoren in Kauf genommen. ‚Aus der Nummer kommen wir nicht unbeschadet wieder heraus‘: so haben das zum Glück auch Ortsbeiräte der Grünen erkannt und durch ihr Abstimmungsverhalten zu Gunsten des AfD-Vorschlags gezeigt, dass Vernunftpolitik nicht an Parteigrenzen Halt macht.“
Für Rückfragen:
Dr. Thomas Hartung
Kreisvorstand AfD Dresden
thomas.hartung@afd-dd.de