Pressegespräch im und für den Dresdner Westen –
AfD ist bestens informiert und zukunftssicher aufgestellt, um im Sinne und zum Wohle aller Bürger gute und verantwortungsvolle Entscheidungen zu treffen
Am 12.08.2014 stellten im „Conerts“ am Conertplatz die AfD-Verantwortlichen für den Dresdner Westen
Maik Augustin (Kandidat und Koordinator der Europa- und Kommunalwahl Wahlkreis 11),
Hans-Joachim Klaudius (AfD-Kandidat für den Landtag Wahlkreis 46)
Stefan Vogel (Koordinator der Europa- und Kommunalwahl Wahlkreis 12 und künftiger Stadtrat)
wesentliche Themen und anhand von Beispielen speziellen Handlungsbedarf für ihre künftige Arbeit im Stadtrat von Dresden und sächsischen Landtag vor.
Ordnung und Sicherheit - hier sollte wieder auf die Bedürfnisse und auch Sorgen der Bevölkerung eingegangen werden. Die aktuelle Entwicklung aufgrund der laufenden Polizeireform scheint wenig zielführend. Aber anstatt nur „den Stellenabbau zu stoppen“ bzw. „mehr Polizei“ zu fordern, sollte eine wirkliche Aufgabenkritik erfolgen und in Zusammenarbeit mit den Bürgern, sowie der Städte und Gemeinden herausgearbeitet werden, welche Aufgaben durch die Polizei in welchem Zeitfenster bearbeitet werden soll. So gibt es für Rettungsdienste, Feuerwehr u. ä. sogenannte Hilfsfristen, die bei der Polizei nicht existieren. Stattdessen wird durch die Regierung von „Abwrackprämien für Fenster“ gegen Einbruchdiebstahl schwadroniert. Gleichwohl sind fehlende Präsenzstreifen der Polizei besorgniserregend, dies liegt jedoch weniger an den Versäumnissen der tätigen Polizeivollzugskräften, sondern wohl mehr daran, dass die wenigen Streifenbesatzungen förmlich von einem Einsatz zum nächsten Auftrag hetzen müssen.
Stefan Vogel ergänzte, dass ein weiteres wichtiges Problem, wie die Sicherheit für schutzbedürftige Personengruppen (wie Senioren und Familien mit kleinen Kindern) insbesondere auf für Fußgänger und andere Verkehrsteilnehmer „geteilten“ Fuß- und Gehwegen (wie beispielsweise am Conertplatz) erhöht werden muss, indem alltägliches rücksichtsloses Verhalten von Fahrradfahrern und Lieferfahrzeugen bzw. Kurierdiensten konsequent geahndet wird.
Die AfD-Vertreter vertreten einmütig die Auffassung, dass für die AfD eine Erhöhung der Grundsteuer nicht in Frage kommt, die Erhebung der Kurtaxe geprüft werden muss und jede Neuverschuldung abgelehnt wird.
Leben, Wohnen, Arbeiten und Lernen muss in Dresden attraktiv und finanzierbar bleiben. Beispielsweise sind Buslinien wie die Buslinien 91 und 93 und ihre Nutzer am Stadtrand gleichbehandelt werden, wie alle anderen Dresdner Bürger. Der ÖPNV ist für alle da!
Die Ausstattung unserer Kindertagesstätten und Schulen hat der demografischen Entwicklung Rechnung zu tragen. Es genügt beispielsweise nicht, wie die Kultusministerin Brundhild Kurth – auf die untragbare Situation um die 74. Grundschule in Gompitz angesprochen – den vorliegenden Schulnetzplan zu „überdenken“. Bedenklich die Sicht von Schulbürgermeister Winfried Lehmann, keinen Bedarf für eine Änderung des Schulnetzplanes zu sehen, um die 74. Grundschule zu erweitern. Die AfD fordert nicht nur ein „Überdenken“ sondern schnellstes und verantwortliches Handeln!
Dresden ist eine wachsende Stadt, die auch aufgrund der Hochschulangebote von jungen Menschen als Wohnsitz ausgewählt wird. Aber um diesen Studenten auch über die Studienzeit hinaus in der Landeshauptstadt Dresden eine Perspektive aufzuzeigen ist es zwingend erforderlich, dass eine Familienplanung begünstigt wird, diese beginnt bei der Suche nach einem KiTa-Platz in jeweiliger Wohnortnähe und führt über die Auswahlmöglichkeiten der Schulen.
Die AfD setzt sich für Bürgerbeteiligung und Demokratie durch Bürgerbefragungen und Volksentscheide ein und fragt, welche Hindernisse bestehen, die Bevölkerung beispielsweise nicht zu verkaufsoffenen Sonntagen und/oder einer (künftigen) Wohnungs(bau)gesellschaft zu befragen.
Der Mittelstand, der in Deutschland 99,5% aller Unternehmen umfasst, 55,1% aller Jobs geschaffen hat und zu 37,8% des Umsatzes beiträgt wird von allen etablierten Parteien nicht in dem notwendigen Maß wahrgenommen, geschweige politisch aktiv begleitet sondern schlicht im Stich gelassen. Leider auch in Sachsen und Dresden. Viele Mitglieder, Förderer und Interessenten der AfD gehören dem Mittelstand an, haben den entsprechenden Sachverstand der künftig gezielt und effektiv im und durch den AfD Kreisverband Dresden seine praktische Umsetzung erfahren wird.
Rückfragen bitte an Hans-Joachim Klaudius unter (0160) 90661383