Pressemitteilung: Linksextremismus mit aller Härte bekämpfen Dieser Brandanschlag und all die anderen unzähligen Anschläge untermauern, dass wir in Sachsen und Deutschland ein massives Problem mit Linksextremismus haben. Dieser Anschlag untermauert aber auch, dass sich Linksextreme in unserem Land immer noch ungehindert ausbreiten können. All die Jahre ha ...
Da hängt also in einem Dresdner Bus ein Zettel mit der Aufschrift „Diesen Bus steuert ein Deutscher Fahrer“ und die Medien scheinen darin die absolute Top-Story zu sehen. Aufmacher wie „Dresdener Busfahrer sorgt für Entsetzen – und wird ausgeschlossen“ oder „Busfahrer provoziert mit eindeutiger Botschaft und Ausrede: Arbeitgeber reagiert gnadenlos“ heizen dabei die De ...
Via „Twitter“ hat der Mitteldeutsche Rundfunk bekanntgegeben, dass er die Zusammenarbeit mit dem Kabarettisten Uwe #Steimle beendet. Unter anderem wird ihm ein Interview mit der konservativen Zeitung „Junge Freiheit“ und fehlende Loyalität zum Sender vorgeworfen. Unter Loyalität versteht man beim #MDR wohl, brav den Mund zu halten und emsig im Mainstream mitzuschwi ...
Erneut gab es einen offenbar politisch motivierten Brandanschlag. Die Häufung der Vorfälle lässt vermuten, dass, besonders im linksextremen Milieu, eine Zunahme der Eskalation bei gleichsam steigendem kriminellen Organisationsgrad zu erkennen ist. Ein Organisationsgrad, der dennoch den Behörden nicht auffällig geworden ist. Im September traf es den AfD-Fuhrpark, im ...
Trotz millionenschwerer „Demokratieförderungs“-Pakete sieht es mit Demokratieverständnis und – ausübung immer schlechter aus. In Thüringen (50,2%) und Sachsen (59,6%) hat sich die Mehrzahl der Wähler für die bürgerliche Mitte entschieden und rot-rot-grün eindeutig abgewählt (in Thüringen 44,4%; in Sachsen nur noch 26,7%). Welchen „Volksvertreter“ der Altparteien in ...
Bei der ersten Sitzung des Jugendhilfeausschusses schufen die linken Parteien gemeinsam mit den freien Trägern gleich Fakten: die Ausrichtung der Jugendhilfe in Dresden bleibt politisch einseitig. Die mittels Änderungsantrages von der AfD-Fraktion eingebrachten Verbesserungsvorschläge zum Planungsrahmens der Kinder- und Jugendhilfe in Dresden (V2896/19) wurden abgeleh ...
Es gehört zu den Wesensmerkmalen eines freiheitlich ausgestalteten Gemeinwesens, daß staatliche Einrichtungen keinerlei Veranstaltungen durchführen oder finanziell unterlegen, die eine politische Agenda zum Gegenstand haben. Dieser Ansatz würdigt die Wirkungsmechanismen in zwei Schwerpunktbereichen des gegenständlichen Freiheitsbereichs der Bürger, sowie eines unserer ...