Von Karla Lehmann
Die Spatzen pfiffen es seit geraumer Zeit von den Dächern, die Kriminalität der illegal Zugewanderten liegt deutlich über der der Einheimischen, doch der zum Oberpfeifer Erhobene verweigerte sich bis vor kurzem dieser Einsicht.
Bereits 2015 ergab sich ungeachtet einer nicht bekannten Dunkelziffer folgendes Bild in Sachsen. Im Freistaat lebten 4.084.851 Menschen, unter ihnen 158.743 Ausländer, von denen 38.317 Asylbewerber und vollziehbar Ausreisepflichtige waren. Die PKS (polizeiliche Kriminalitätsstatistik) weist insgesamt 94.463 ermittelte Tatverdächtige aus, die 15.162 Nicht-Deutsche und 6.283 Zuwanderer betrafen. Daraus ergibt sich eine Kriminalitätsrate von
2 % für Deutsche,
9,6 % für Nicht-Deutsche und
16,4 % für Asylbewerber und vollziehbar Ausreisepflichtige, d.h. ca. jeder 6. ist unter den Tatverdächtigen.
Im anschließenden 1. Quartal 2016 wurden im Freistaat Sachsen insgesamt 4.681 Straftaten von Asylbewerbern, Geduldeten, international Schutzbedürftigen oder jenen mit unerlaubtem Aufenthaltsstatus begangen, das sind ca. 50 Straftaten/Tag, im 2. Quartal 5.040 Straftaten insgesamt, bzw. ca. 56/Tag (gem. Antwort auf die kleinen Anfragen 6/5515 u. 6/5659, 2016, Sä. LT).
Zu diesen Feststellungen braucht es keiner bezahlten Studien, sondern einfach eines Blicks in die frei zugänglichen statistischen Unterlagen. Trotzdem dauerte es bis Anfang 2018, bis Professor Pfeiffer mit Kollegen, seine bisherige Ignoranz der zunehmend eingeschleppten, mit z.T. bisher wenig oder kaum verbreiteten Kriminalitätsarten, wie Messerstechereien, Gewalt- und Sexualdelikten, auf Grund einer durch Drittmittel bezahlten Studie verwarf, aber sogleich einschränkend bemerkte, daß die Meldefreudigkeit von Delikten, die durch Ausländer begangen würden, größer sei als die von Einheimischen! Gleichwohl, zwischen 2014 und 2016 hat sich die Zahl der tatverdächtigen Flüchtlinge in Niedersachsen um 241 % erhöht; die Zunahme der aufgeklärten Fälle von Gewaltkriminalität konnte zu 92 % Flüchtlingen zugeordnet werden. Auch die Tatverdächtigungsbelastungszahl (?) unter 14-18-Jährigen nahm zu, in erster Linie bei Nicht-Deutschen (um 21,4 % innerhalb eines Jahres). Die Gewaltbereitschaft der nordafrikanischen Flüchtlinge und derjenigen, die nicht in Deutschland bleiben können, sei größer – kein Geheimnis! Man liest davon fast täglich in den Massenmedien. Absolut kontraproduktiv erscheinen seine Vorschläge zur Bekämpfung: Bleibeperspektive verbessern (!), Persönlichkeitsentwicklung/verstärkte Integration, Frauen – bzw. Familiennachzug, Einwanderungsgesetz. Folgte man diesen Wünschen, würden sich daraus noch weitaus mehr Probleme mit ungewissem Ausgang ergeben; eine zunehmende Lockerung bis Zerstörung der deutschen Sozial-, Rechts-und Kulturgemeinschaft ist absehbar. Der kausale Schlüssel zur Lösung des Problems kann nur darin liegen, neben Forcierung einer freiwilligen Rückkehr und der sofortigen Rückführung Krimineller einen sofortigen Stopp insbesondere weiterer Wohlstands-Zuwanderung zu erwirken.
Aufklärungskampagnen in den Herkunftsländern über die Aussichtslosigkeit einer Wohlstands-Zuwanderung nach Deutschland, die Bekämpfung jedweder Schleuseraktivitäten sowie des Asyl-Lobbyismus müssen begleitend durchgesetzt werden. Darüber hinaus müssen die sozialen Anreize in Deutschland für vorübergehend im Lande Verweilende, die bisher weder Steuern gezahlt haben noch zahlen werden, rigoros reduziert werden. Ähnlich bis gleichlautende Vorschläge liegen seit Jahren auf dem Tisch und hätten bei Realisierung bereits Wirkung gezeigt!
Verflochten mit dem Zustand der unkontrollierten Zuwanderung ist auch das plötzlich verstärkte Auftauchen eingeschleppter Elendssymptome, wie Krätze und Läuse (Warnschilder in Kitas u. Schulen) und das verstärkte Auftreten schwerwiegender Infektionskrankheiten, wie Tbc und HIV.
Bereits im April 2015 (SZ v. 8.4.2015) wurde bekannt, dass Sachsen bei HIV-Neuinfektionen eine beachtliche Zunahme aufzuweisen hat. Die Inzidenz betrug 2012 2,8, steigerte sich auf 3,3 im Jahr 2013 und erreichte 3,6 im Jahr 2016, wofür u.a. eine verstärkte Migration aus Subsahara-Afrika mitverursachend angesprochen wurde (RKI: infektionsepidemiologisches Jahrbuch meldepflichtiger Krankheiten 2013). Ab 2016 wurde jedoch um 60 % weniger getestet und damit wurden weniger Fälle aufgedeckt – was war passiert? Die Verwaltungsvorschrift zum Vollzug der Asylbewerbergesundheitsbetreuung vom 29.07.2015 (VwV AsylGesBetr) sieht das HIV-Screening seit August 2015 einfach nicht mehr vor (aus dem Jahresbericht 2016)! Deshalb können Infektionsquellen unter den Zugewanderten nicht mehr entdeckt werden – so bemüht sich das öffentliche Gesundheitswesen um den Schutz der Gesunden!
Ebenfalls seit ca. 2013 kam es in Deutschland zu einem Anstieg gemeldeter Tuberkulosefälle, im Jahr 2015 zur Meldung von knapp 6.000 Neuerkrankten, von denen 72,1 % Migranten waren (Epidemiolog. Bulletin Nr. 43, RKI 26.Okt. 2017). 2016 lag die Inzidenz bei ausländischen Staatsbürgern 19-mal so hoch wie bei Deutschen, der Unterschied war bei Jüngeren noch ausgeprägter. Zu den 2016 am häufigsten angegebenen Geburtsländern der Patienten zählten Somalia, Eritrea, Afghanistan, Syrien und Rumänien. Kinder mit ausländischer Staatsangehörigkeit erkrankten im Vergleich zu deutschen Kindern etwa 20-mal so häufig an einer Tuberkulose (RKI: Bericht zur Epidemiologie der TBC in Deutschland, 2016). Die Zunahme wird amtlicherseits (seitens des RKI) mit Migration und demographischen Veränderungen in Zusammenhang gebracht.
In Dresden schockierte Ende 2017/Anfang 2018 die Anzahl von 54 positiv getesteten Tuberkulose-Fällen einschließlich der 5 an offener TBC-Erkrankten unter insgesamt 935 Getesteten an der HOGA-Schule (SZ v. 5.1.2018). Über die Quelle der Infektion wird bis heute Stillschweigen gewahrt.
Ein konsequentes Screening aller Zugewanderten, die Behandlung von Erkrankten und die Aufdeckung von Infektionsketten bzw. Kontaktpersonen bleiben auch in naher Zukunft unerläßlich. Gesundheit ist ein hohes Gut, dessen Schutz weder ökonomischen Zwängen unterliegen, noch einer pseudo-moralischen Gesinnung geopfert werden darf. Die erfolgte Einstellung des HIV-Screenings sollte zum Schutz der gesunden Bevölkerung, insbesondere unserer kontaktfreudigen jungen Menschen, widerrufen werden. Aufklärung über Kontaktrisiken ist dringend erforderlich!
? Dr. Karla Lehmann ist Mitglied des AfD-Kreisverbands Dresden.