Viele erinnern sich bestimmt noch an den tunesischen Macheten-Mann, der vor wenigen Wochen in Dresden-Zschertnitz auf der Michelangelostraße einen SEK-Großeinsatz ausgelöst hat.
Mit einigen Besichtigungen und Gesprächen mit einheimischen Mietern konnten wir uns über die Situation vor Ort informieren. Über unsere AfD-Fraktion im Sächs. Landtag haben wir eine Kleine Anfrage zum Hotspot Michelangelostraße gestellt.
Dabei muss man wissen, dass es sich hierbei um lediglich fünf Hochhäuser handelt. Eigentümer ist die Vonovia, die lt. Vereinbarung in Dresden über 10.000 belegungsgebundene Wohnungen (Sozialwohnungen) vorhalten muss, so auch auf der Michelangelostraße. In vielen dieser Wohnungen leben Migranten.
So fragten wir für den Zeitraum Januar 2016 bis April 2020 nach Polizei- und Rettungseinsätzen vor Ort, nach Anzeigen und beteiligten Personen mit Angabe des Herkunftslandes sowie nach Wohnungsdurchsuchungen.
Außer die Aussage „lm Führungs- und Lagezentrum der Polizeidirektion Dresden gingen im nachgefragten Zeitraum 878 Sachverhalte mit Bezug zur Michelangelostraße ein, die ein polizeiliches Tätigwerden nach sich zogen“, erhielten wir keine weiteren Informationen mit der Begründung, „sie müssten aufwändig recherchiert werden“.
Unzählige Anfragen, die im Landtag durch Abgeordnete gestellt werden, bedürfen einer umfangreichen Recherche und eben auch einer umfangreichen Antwort. Im Normalfall kein Problem. Interessanterweise werden aber sehr häufig Fragen zum Thema Migration nicht oder nur ausweichend beantwortet. Zufall? Daran glauben wir nicht.
Warum möchte man uns und den Bürgern partout nicht berichten, wie viele von den 878 polizeilich erfassten Vorfällen mit Personen im Kontext Migration zu tun haben?
Die fehlenden Antworten sind auch eine Art Antwort und lassen so eine Menge Raum für Spekulationen. *rl