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Rolf Weigand: 160.000 geduldete Ausreisepflichtige

160.000 geduldete Ausreisepflichtige – davon viele mit gefälschten Papieren Von AfD-Fraktion Sachsen In Deutschland leben aktuell 230.000 ausreispflichtige Asylbewerber. Davon haben drei Viertel eine Duldung, darunter viele, obwohl sie bei ihrer Identität gelogen oder sich illegal der Abschiebung wiedersetzt haben, berichtet die WELT. Das CSU-Bundesinnenministerium will nun zaghaft gegen diesen jahrelang hingenommenen Rechtsbruch vorgehen. AfD-Landtagsabgeordneter, …

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Joachim M. Keiler: Brief an Charlotte Knobloch

Brief an Charlotte Knobloch Von Joachim M. Keiler Dienstag, 29.08.2006 Knobloch: “Oskar Lafontaine zum Beispiel. Die Linksfraktion ist nicht sonderlich sachlich in der Beurteilung der Katastrophe in Nahost. Auch die SPD-Entwicklungshilfeministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul zähle ich dazu. Diese Leute unterstützen noch die Anti-Stimmung gegen die Juden in Deutschland. Ich habe das noch nie in dieser Form …

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Dirk Spaniel: AfD im Bundestag stellte im März 2018 einen Überprüfungsantrag. Abgelehnt von ALLEN Parteien.

AfD im Bundestag stellte im März 2018 einen Überprüfungsantrag. Abgelehnt von ALLEN Parteien. Von Dr. Dirk Spaniel, MdB Liebe Leser und Freunde, mehr als 100 deutsche Lungenfachärzte haben ein Positionspapier unterzeichnet, das die Gesundheitsgefahr durch Stickstoffdioxid anzweifelt. Sie fordern eine Überprüfung der Grenzwerte. Der ehemalige Präsident der Deutschen Gesellschaft für Pneumologie, Prof. Dieter Köhler, hält …

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Weidel/Gauland: Der deutsch-französische ‚Aachener Vertrag‘ entfremdet uns von anderen Europäern

Weidel/Gauland: Der deutsch-französische ‚Aachener Vertrag‘ entfremdet uns von anderen Europäern Berlin, 22. Januar 2019. Die Unterzeichnung des ‚Aachener Vertrags‘ durch Bundeskanzlerin Angela Merkel und den französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron wird von AfD-Bundespolitikern als ein Schritt in die falsche Richtung kritisiert. Unter dem Deckmantel einer allgemeinen Europaseligkeit sei der Vertrag das Ergebnis der französischen Interessenpolitik hin …

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Martin Plötze: Den Bürgerhaushalt wiederbeleben

— Foto: (c) Pressematerial Deutsche Bundesbank Den Bürgerhaushalt wiederbeleben Von Martin Plötze Während der Diskussionen um das Programm zur Kommunalwahl 2019 kam in unserer Partei die Idee auf, jene Bemühung um einen Dresdener Bürgerhaushalt wieder zu beleben. Ihren Ursprung hatte die Anregung in der Arbeitsgruppe Wirtschaft und Verwaltung. Darauf fand sie Eingang in die Befassung …

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