Antwort des KV Dresden auf PEGIDA

Antwort des KV Dresden auf PEGIDA

Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde,
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
Sehr verehrte Damen und Herren,

auf die Ankündigung, einer eigene PEGIDA-Partei zu gründen,  antwortet die AfD Dresden mit folgendem "Offenen Brief"

Sehr geehrter Herr Bachmann,

einige unserer Mitglieder, Förderer und Interessenten, die gestern wieder PEGIDA live erlebten, konnten erfreulicherweise eine deutlich gestiegene Beteiligung feststellen. Wir gratulieren PEGIDA zu diesem Erfolg. Dies zeigt, dass die Unzufriedenheit mit der verheerenden Asylpolitik der Bundes- und Landesregierung wächst – trotz der Ankündigung von Grenzkontrollen zu Österreich.

Als AfD fühlen wir uns bestätigt, wenn unsere seit März 2013 auf dem Tisch liegenden Vorschläge aufgegriffen und umgesetzt werden - wenn auch sehr halbherzig und inkonsequent. Vorschläge, die beschrieben wurden

- im AfD-Wahlprogramm vom April 2013 (Bundestagswahl)

- im AfD-Wahlprogramm vom März 2014 (Landtagswahl Sachsen) und

- in den politischen Leitlinien der AfD vom Mai 2014.

Gerade in unserem sächsischen Landtagswahlprogramm haben wir u.a. gefordert, eine Zuwanderung in die Sozialsysteme zu unterbinden, straffällig gewordenen Asylbewerbern kein Asyl zu gewähren sowie auf die Einführung von permanenten Personen- und Güterkontrollen an den deutschen Außengrenzen hin zu arbeiten. Darüber hinaus war die Forderung nach einer effektiven Polizei- und Justizreform ein zentraler Bestandteil des AfD-Landtagswahlkampfes im Sommer 2014.

Sehr geehrter Herr Bachmann, wir freuen uns sehr, dass es Ihnen so trefflich gelungen ist, unsere Positionen einer wachsenden Anzahl von Dresdner Spaziergängern zu vermitteln. Obwohl wir uns schon zu Zeiten, als der Flüchtlingsstrom noch ein Rinnsal war und noch niemand das Wort PEGIDA kannte, mit diesen Themen beschäftigt haben, sehen wir es Ihnen nach, wenn Sie bei Ihren Thesen die ein oder andere Anleihe bei der AfD-Programmatik gemacht haben. Am wichtigsten ist doch, dass die Forderungen an den Mann und an die Frau gebracht werden und dass sich etwas in die richtige Richtung bewegt in diesem Land.

Jetzt möchten Sie eine neue Partei gründen. Grundsätzlich ist dagegen nichts einzuwenden, jedenfalls nicht von uns. Wir halten es für richtig, wenn dem Bürger politische Alternativen dargeboten werden. Wir sind natürlich sehr gespannt darauf, welche Alternativen Sie anbieten werden. Allerdings müssen wir Ihnen ein bißchen die Vorfreude nehmen. Parteigründung und -aufbau sind kein Zuckerschlecken. Wir als AfD wissen das aus mehr oder weniger leidvoller Erfahrung. Wenn Sie auf einem Parteitag den 250. Geschäftsordnungsantrag bekommen, dann kann man schon mal aus der Haut fahren. Organisatorisch, personell und finanziell wird einiges auf Sie zukommen. Aber Sie sind ja ein Organisationsgenie, das haben Sie bereits beim Hochwassereinsatz 2013 und später bei PEGIDA bewiesen. Nur zu, Herr Bachmann! Vielleicht erkennen Sie aber vorher noch, dass PEGIDA so erfolgreich geworden ist, weil PEGIDA sich bisher nicht in den so viel kritisierten Parteienstaat begeben hat, weil PEGIDA eine bisher glaubwürdige Graswurzelbewegung geblieben ist, weil PEGIDA bei seinen Anhängern dadurch kraftvoll und authentisch wirken konnte.

Wir sind gespannt, wie´s weitergeht mit PEGIDA und ob Dresden weiterhin zeigt, wie´s geht. Oder wie´s eben nicht geht.

Mit freundlichen Grüßen, Ihr

Jürgen Schulz

Vorsitzender des KV Dresden der AfD
im Namen des Vorstandes

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