Sonnabend, 08.05.2021 / 14 Uhr, Kundgebung für unsere Grundrechte auf dem Dresdner Altmarkt (Veranstalter: AfD Sachsen) der Livemitschnitt ...
Category: Gesundheit
Rechtsschutzmöglichkeiten gegen das „Vierte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“- ein riesiges Chaos!
Liebe Mitglieder, AfD-Freunde und Bürger! Wie Sie sicherlich mitbekommen haben, hat der Deutsche Bundestag am 21.4.2021 gegen die Stimmen der AfD-Fraktion das Vierte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite beschlossen. Das Gesetz sieht vor, dass mit dem Überschreiten einer Sieben-Tages-Inzidenz von 100 Neuinfektionen a ...
Es lohnt sich zu widersprechen
Die zahlreichen Proteste auf der Straße, von Bürgermeistern und Verbänden haben die Bundesregierung und die Ministerpräsidenten der Länder zum Einlenken bei der sogenannten „Osterruhe“ regelrecht gezwungen. Das Signal von heute lautet somit: Es lohnt sich zu widersprechen. Dies betonte heute unser Fraktionsvorsitzender Jörg Urban kurz nach Bekanntgabe d ...
Sonderplenum „Endlos-Lockdown“ beenden – Bürgern und Unternehmen eine klare Perspektive bieten
am 03.03.2021 findet auf Antrag der AfD-Fraktion eine Sondersitzung des Sächsischen Landtages statt. Sie können die Sitzung ab 10:00 Uhr unter https://www.landtag.sachsen.de/de/aktuelles/liveuebertragung/index.cshtml live mitverfolgen. Parallel zur Sondersitzung werden wieder unsere Plakatanhänger unterwegs sein. ...
Wie verhalte ich mich gegenüber Behördenvertretern beim Vorwurf eines Corona-Regelverstoßes?
Ein Leitfaden für mündige Bürger in Sachsen Ausgangslage Die staatlichen Einschränkungen bürgerlicher Freiheitsrechte im Zuge der Corona-Schutz-Verordnungen sind unübersehbar. Der erneute Lockdown sorgt dafür, dass sein niemand Leben dergestalt führen darf, wie er es aus Vor-Pandemie-Zeiten gewohnt ist. Vorschriften zu Geschäftsschl ...
Bericht von der AfD-Kundgebung für den Schutz unserer Grundrechte auf dem Theaterplatz in Dresden am 05.12.2020
Nachdem in der Vergangenheit bereits mehrere hunderttausend Bürger auf die Straße gegangen sind, um gegen die massiven Grundrechtseingriffe zu demonstrieren hat die AfD Sachsen zur Kundgebung aufgerufen um ebenfalls ein Zeichen zu setzen. Moderiert wurde die Veranstaltung vom Direktkandidaten in SOE für die Bundestagswahl Steffen Janich. Die erste Rede hielt d ...
Entwurf eines Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Unter diesem Titel verbirgt sich, dass die Regierungskoalition den dritten großen Nagel in den Sarg von Bürgerrechten, Rechtsstaat und Demokratieprinzip einschlägt. Die Koalition begründet dies damit, dass Covid-19 weitere Regelungen und Maßnahmen zum Schutz der öffentlichen Gesundheit erforderlich machen würde. Im Wesentlichen sollen all die nahezu willkürl ...
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