Die Deutsche Bank veröffentlicht in einem aktuellen Facebook-Beitrag folgenden „Gedanken der Woche“ einer Politikwissenschaftlerin: „Der Nationalstaat muss in Europa abgeschafft werden“. Weshalb ein Finanzinstitut eine politische Meinung so prominent und distanzlos verbreitet, erschließt sich mir nicht. Den Damen und Herren der Deutschen Bank möch ...
Category: Lokalpolitik
Information über Rechtslage PEGIDA-Beschluss im Konvent
Der Landesvorsitzende der AfD-Sachsen Jörg Urban spricht am 5. März 2018 auf einer PEGIDA-Kundgebung auf dem Neumarkt an der Frauenkirche Dresden Liebe Mitglieder und Förderer der Alternative für Deutschland, am vergangenen Wochenende kam es in verschiedenen Presseveröffentlichungen zu einer fehlerhaften Interpretation des vom Konvent der Alternative für Deutsch ...
Millionen Dieselbesitzer werden kaltschnäuzig enteignet – CDU schaut zu
AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag: Das Bundesverwaltungsgericht hat den Weg für Diesel-Fahrverbote freigemacht. Kommunen dürfen Fahrverbote eigenmächtig verhängen und müssen betroffenen Autofahrern keinen finanziellen Ausgleich zahlen. Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender und umweltpolitischer Sprecher, erklärt: „Nach der monatelangen Diesel-Hetzjag ...
Alternativer Sarkasmus zum Tage (4): MUFL
Die MUFL, minderjährige, unbegleitete Flüchtlinge, tauchten kurz auf und verschwanden bald wieder aus den Medien, genauso wie der unausgegorene Vorschlag des kostenlosen Nahverkehrs. Bei den MUFL wurde auch gar nicht darüber gesprochen, wieso Deutschland einen jeden, der bei der paßfreien Einreise behauptet, politisch verfolgt und minderjährig zu sein, wieso ...
Mein Standpunkt | Maximilian Krah: Alles ist besser als Merkel
Von Maximilian Krah Angela Merkel will weitere vier Jahre als Kanzlerin regieren. Für dieses Ziel ist sie bereit, alles zu opfern, zunächst ihre eigene Partei. Der von ihr ausgehandelte Koalitionsvertrag kommt der SPD so weit entgegen, dass Friedrich Merz – der einzige, der die CDU noch einmal reanimieren könnte – zutreffend feststellte: »Wenn die CDU die ...
Mein Standpunkt | Karla Lehmann über Bildungspolitik
Kann der Anspruch „deutsche Bildungsnation“ erhalten werden? Von Karla Lehmann Deutschland ist dabei, seinen Ruf als Bildungsnation durch über Jahrzehnte hinweg anhaltende, systematisch falsche Bildungspolitik gänzlich einzubüßen. Die Symptome, wie schlechte Lernerfolge in den Grundlagenfächern Deutsch und Mathematik im Ländervergleich (IQB Bildungstre ...
Der neue Landesvorstand der AfD Sachsen
Wir haben beim 10. Landesparteitag in Hoyerswerda am 3./4. Februar 2018 einen neuen Landesvorstand der AfD Sachsen gewählt. Herzlichen Glückwunsch unseren Vorständen und viel Erfolg! Die große Aufgabe wird natürlich die Landtagswahl 2019 – „Optimismus ist Pflicht!“ (Václav Klaus). Vorsitzender: Jörg Urban MdL Generalsekretär: Jan Oliver Zwerg Stellver ...