Category: Lokalpolitik

Mein Standpunkt | Stefan Strauss: Volkskammer 2.0

Mein Standpunkt | Stefan Strauss: Volkskammer 2.0

  Von Stefan Strauss Grundsätzlich, wo viel von Demokratie und Volk geredet und oder geschrieben wird, steckt das Gegenteil dahinter. So war es in der Volkskammer und so ist es nun auch im Reichstag, wo der Deutsche Bundestag zu tagen pflegt. Die Widmung am Portal wurde ja schon durch einen kümmerlich begrünten Trog in seiner Wandelhalle mit dem Begriff von ...

André Wendt: „Angriff“ erfordert „Verteidigung“!

André Wendt: „Angriff“ erfordert „Verteidigung“!

  Die „Welt“ berichtet von einem ungewöhnlich hohen Ansturm von Migrantenbooten auf Spaniens Küste am vergangenen Wochenende. Über 50 Boote hätten das Festland erreicht, noch einmal so viele wurden auf See aufgebracht und zurück geschickt. Francisco Bernabé, der Statthalter der Regierung in Murcia, wird mit den Worten von einem „koordinierten Angriff auf unser ...

Mein Standpunkt | Karla Lehmann über AfD-Ziele nach Jamaika

Mein Standpunkt | Karla Lehmann über AfD-Ziele nach Jamaika

  Das große Schwelgen in der Verantwortung Von Karla Lehmann „Uns eint die Verantwortung für die Menschen und die Zukunft unseres Landes“ – so beginnt das finale Sondierungspapier der Jamaikaner. Aber was wird aus dem Lippenbekenntnis – Verantwortung für unser Land –, wenn die deutschen Grenzen nach dem Willen der geschäftsführenden Bundeskanzlerin auch in Z ...

15 Fragen der AfD-Bundestagsfraktion an die Verhandlungsführer von „Jamaika“

15 Fragen der AfD-Bundestagsfraktion an die Verhandlungsführer von „Jamaika“

  „Wir bitten um Antwort“: Die AfD stellt 15 Fragen an Angela Merkel, Horst Seehofer und Christian Lindner – und möchte Antworten für die Menschen in Deutschland. An die amtierende Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland, Frau Dr. Angela Merkel, an den bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Horst Seehofer und an den Fraktionsvorsitzenden der FDP, Herrn C ...

Siegbert Droese: Erste kleine AfD-Anfrage im Bundestag

Siegbert Droese: Erste kleine AfD-Anfrage im Bundestag

  Deutscher Bundestag / Drucksache / 19. Wahlperiode Die Unabhängigkeit von Katalonien als europäisches Problem Kleine Anfrage des Abgeordneten Siegbert Droese und der AfD-Fraktion Unabhängigkeitsbestrebungen von Nationen, Völkern und Regionen sind ein grundlegendes Merkmal der europäischen Geschichte in den letzten Jahrhunderten. Auch in Katalonien existiere ...

Landtag: Enquete-Kommission abgelehnt

Landtag: Enquete-Kommission abgelehnt

  +++ Pressemitteilung +++ AfD-Antrag zur parteiübergreifenden Kommission für den ländlichen Raum von allen Parteien abgelehnt Die AfD-Fraktion brachte aktuell einen Antrag im Sächsischen Landtag mit dem Ziel ein, eine „Enquete-Kommission“ einzusetzen, den ländlichen Raum im Freistaat lebenswerter zu gestalten. Dazu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jör ...

Sebastian Wippel: Erwogene Siemens-Schließung in Görlitz völlig inakzeptabel!

Sebastian Wippel: Erwogene Siemens-Schließung in Görlitz völlig inakzeptabel!

  Erwogene Siemens-Schließung in Görlitz völlig inakzeptabel: Wir protestieren! Erklärung von Sebastian Wippel (AfD) vom 10. November Ich habe gestern an der Demonstration gegen die Schließung des Siemens-Standortes in Görlitz gemeinsam mit unserem Bundestagsabgeordneten Tino Chrupalla, dem wirtschaftspolitischen Sprecher unserer Landtagsfraktion, Mario Be ...

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