Von AfD Sachsen
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Frank Magnitz wurde in Bremen von linken Gewalttätern fast zu Tode geprügelt. Gleichzeitig rufen Linksextremisten im Internet auf, die AfD mit „allen Mitteln“ zu attackieren. Linke Chaoten feiern allein elf Anschläge auf sächsische AfD-Büros in den letzten drei Wochen auf ihrer Webseite „indymedia“. Bei einem schweren Sprengstoffanschlag vor dem AfD-Büro in Döbeln nahmen die Attentäter bewusst die Gefährdung von Leben in Kauf.
Laut sächsischem LKA-Präsidenten Petric Kleine greifen Linksextremisten zudem „regelmäßig staatliche Einrichtungen an“. Beim Überfall auf den Leipziger Bundesgerichtshof zu Silvester gingen 50 – 60 vermummte Täter „hochprofessionell und arbeitsteilig“ vor, berichtet die WELT.
Jan Zwerg, AfD-Generalsekretär, erklärt:
„Linksterrorismus wird immer mehr zu einer ernsten Gefahr für Rechtsstaat und Demokratie. Wenn nicht endlich gehandelt wird, verfestigen sich hier Strukturen für eine neue RAF.
Umso unverständlicher ist das jahrelange Verharmlosen und Tolerieren linker Gewalt von breiten Kreisen in Medien und Politik - der Linksterrorismus zeigt seine hässliche Fratze nicht erst seit wenigen Tagen. In der linken Hochburg Leipzig kommt es seit vielen Jahren zu bürgerkriegsähnlichen Angriffen auf Polizisten, staatliche Behörden und Bundeswehr. Eine Polizeistation in Leipzig-Connewitz wurde bereits mehr als 16-mal angegriffen. Trotz Forderung der Polizeigewerkschaft nach einem härteren Vorgehen, kommen aus dem CDU-Innenministerium so gut wie keine Reaktionen.
Die sächsische AfD fordert, endlich konsequent gegen Linksextremisten vorzugehen. Neben einer polizeilichen Sonderkommission gegen linke Gewalttäter muss der Generalbundesanwalt die Ermittlungen übernehmen, adäquat zu anderen Ermittlungen extremistischer Taten in Sachsen. Zudem muss die Staatsregierung die Förderung linksradikaler Vereine über dubiose Programme für angeblich mehr ‚Weltoffenheit und Toleranz‘ einstellen.“