Von Sebastian Wippel MdL Bei der gestrigen öffentlichen Anhörung des Innenausschusses habe ich gelernt, dass die größte Abschiebehaft-Anstalt in den Niederlanden in etwa genauso viele Plätze bietet, wie alle Anstalten in Deutschland ZUSAMMEN bereitstellen. Dies illustriert sehr schön das totale Versagen unserer Landes- und Bundesregierung in Sachen Abs ...
Von Maximilian Krah »Die AfD muss eine Art bundesweite CSU werden« höre ich gelegentlich von wohlmeinenden bürgerlichen Freunden. Meine Antwort ist immer dieselbe: Bitte nicht! Es gibt wohl keine Partei in Deutschland, die bemitleidenswerter wäre als die CSU. Denn sie erkannte ja 2015 korrekt, was Merkels Politik der offenen Grenzen bedeutet: eine grun ...
Der mitwandernde Fotograf fehlt auf dem Gruppenfoto, ebenso ein Paar, das die Tour eher beendete. Von Hans-Jürgen Sirch Merlins Wunderland, Villa Weltemühle und Briesnitzer Kirche waren in der Einladung als Stationen genannt, um die (Wieder-)Entdeckerfreude einer Wandergruppe anzufüttern. So trafen sich am Sonnabend, 24. März 2018, gegen 10 Uhr mehr als ein Dutz ...
Erklärung und Richtigstellung zum Gesetzesänderungsentwurf der AfD Die von der Presse verbreitete Behauptung, die AfD-Fraktion im Bundestag plane einen Entwurf zur Abschaffung des §130 StGB (Volksverhetzung) ist unrichtig und als Fake News zu bezeichnen. Der von mir initiierte Gesetzesänderungsentwurf sieht keinerlei (!) Aufweichung oder Abschaffung einer ...
Auf meine schriftliche Anfrage vom 6. März 2018 antwortete das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUB), dass allein im Zeitraum von 2010 bis 2017 Bundesmittel in Höhe von insgesamt etwa 7,2 Millionen Euro an die Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH) ausgezahlt wurden. Im Jahr 2017 wurde sogar der Höchstbetrag in Höhe von 1.161.048 ...
Eine Kommission der früheren „Integrationsbeauftragten“ Özo?uz (SPD) hat das Wahlrecht für dauerhaft in Deutschland lebende Ausländer auf Kommunalebene gefordert. Ebenso sollten sie ein Stimmrecht bei Volksabstimmungen erhalten. Der Vorschlag ist Teil eines Papiers, das im Auftrag der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung erarbeitet und von Özo?uz vorgestellt w ...
Eine Erfahrung, die der stellvertretende Landesvorsitzende der AfD, Dr. Joachim M. Keiler, auf der Auftaktveranstaltung der internationalen Wochen gegen Rassismus in Dresden machen durfte: Am 12.03.2018 fand im Dresdner Rathaus die Eröffnungsveranstaltung statt. Den Impulsvortrag mit dem Titel „Islamfeindlichkeit als Herausforderung der Gegenwart“ hielt H ...