AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag: Das Bundesverwaltungsgericht hat den Weg für Diesel-Fahrverbote freigemacht. Kommunen dürfen Fahrverbote eigenmächtig verhängen und müssen betroffenen Autofahrern keinen finanziellen Ausgleich zahlen. Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender und umweltpolitischer Sprecher, erklärt: „Nach der monatelangen Diesel-Hetzjag ...
Die MUFL, minderjährige, unbegleitete Flüchtlinge, tauchten kurz auf und verschwanden bald wieder aus den Medien, genauso wie der unausgegorene Vorschlag des kostenlosen Nahverkehrs. Bei den MUFL wurde auch gar nicht darüber gesprochen, wieso Deutschland einen jeden, der bei der paßfreien Einreise behauptet, politisch verfolgt und minderjährig zu sein, wieso ...
Von Maximilian Krah Angela Merkel will weitere vier Jahre als Kanzlerin regieren. Für dieses Ziel ist sie bereit, alles zu opfern, zunächst ihre eigene Partei. Der von ihr ausgehandelte Koalitionsvertrag kommt der SPD so weit entgegen, dass Friedrich Merz – der einzige, der die CDU noch einmal reanimieren könnte – zutreffend feststellte: »Wenn die CDU die ...
Kann der Anspruch „deutsche Bildungsnation“ erhalten werden? Von Karla Lehmann Deutschland ist dabei, seinen Ruf als Bildungsnation durch über Jahrzehnte hinweg anhaltende, systematisch falsche Bildungspolitik gänzlich einzubüßen. Die Symptome, wie schlechte Lernerfolge in den Grundlagenfächern Deutsch und Mathematik im Ländervergleich (IQB Bildungstre ...
Wir haben beim 10. Landesparteitag in Hoyerswerda am 3./4. Februar 2018 einen neuen Landesvorstand der AfD Sachsen gewählt. Herzlichen Glückwunsch unseren Vorständen und viel Erfolg! Die große Aufgabe wird natürlich die Landtagswahl 2019 – „Optimismus ist Pflicht!“ (Václav Klaus). Vorsitzender: Jörg Urban MdL Generalsekretär: Jan Oliver Zwerg Stellver ...
Vortrag mit Maximilian Krah und Torsten Voss: Was bringt uns die Große Koalition? Ins Coselpalais hatten am Donnerstag, 1. Februar 2018, Dr. Maximilian Krah und Dr. Torsten Voss geladen. Für die recht kurzfristig anberaumte Veranstaltung waren auch recht viele Plätze besetzt. Zunächst füllten Olga Gollej (Flügel) und Matthias Moosdorf (Cello) den feinen Piano ...
Hans-Joachim Klaudius thematisiert den Prozeß gegen die „Gruppe Freital“ und die prozessuale Bewertung des Rechtsbruches durch Merkels Grenzöffnung unter Verletzung von Dublin II Viele werden es schon verfolgt haben, viele weiter verfolgen und viele sich fragen: Was läuft da schief im Staate BRD? Wird hier mit zweierlei Maß gemessen? Wird hier ein Exempel ...