Stellungnahme AfD-Kreisverband Dresden: Dresden nicht überfordern! Asyl ja, Missbrauch nein!

Stellungnahme AfD-Kreisverband Dresden: Dresden nicht überfordern! Asyl ja, Missbrauch nein!

Stellungnahme AfD-Kreisverband Dresden: Dresden nicht überfordern! Asyl ja, Missbrauch nein!

AfD-Kreisverband Dresden: Dresden
nicht überfordern! Asyl ja, Missbrauch nein!

Am 19.08.2015 hat Bundesinnenminister de Maizière die Zahl
der 2015 in Deutschland erwarteten Asylbewerber erneut nach oben korrigiert. Es
sollen nun
800.000 werden. Am selben Tag hat die
Landeshauptstadt Dresden eine
Haushaltssperre verhängt, weil sich unübersehbare
Haushaltsrisiken abzeichnen. Zufall??

Zu den Dresdner Haushaltsrisiken zählen u.a. die stark steigenden Kosten für die Unterbringung von Asylbewerbern. Die Ausgaben dafür
werden im Jahr 2015 in Dresden voraussichtlich
47 Mio. € betragen, eine Verdreifachung
gegenüber 2014.
Andere öffentliche Ausgaben werden zusammengestrichen oder auf die lange Bank geschoben.
Die
Kostenexplosion für die Unterbringung von Asylbewerbern wird deutlich, wenn man die
Gesamtaufwendungen für Asylbewerber betrachtet: Erwachsene Asylbewerber kosten
die öffentliche Hand, also uns Steuerzahler, ca. 1.400 € monatlich,
Minderjährige wegen der intensiven Betreuung ca. 4.000 € monatlich. Das ist
wesentlich mehr, als beispielsweise Hartz IV-Empfänger und Rentner, die oft
Jahrzehnte lang in die Sozialkassen eingezahlt haben, bekommen.

Selbst Vertretern der SPD wie dem Erfurter Oberbürgermeister Bausewein dämmert es inzwischen, dass die Grenze der Aufnahmefähigkeit bei Asylbewerbern erreicht bzw. überschritten ist. Leider ist er in seiner Partei
damit ein Außenseiter. Vor allem SPD/GRÜNE/LINKE wollen uns einreden, dass die
unkontrollierte Massenzuwanderung gut für Deutschland sei. Auch Bundeskanzlerin Merkel (CDU)
und Fraktionschef Kauder (CDU) werden nicht müde, zu behaupten, dass wir in
Deutschland noch mehr Zuwanderung bräuchten. Sie fordern damit zur weiteren
Einwanderung nach Deutschland auf, obwohl unsere
Kommunen schon heute
überlastet
sind. Unverantwortlich!

Wenn wir angesichts der Massenzuwanderung die ca. 35%
tatsächlich Schutzbedürftigen vernünftig versorgen wollen, müssen wir die
ca. 65% illegalen Einwanderer konsequent zurückweisen. Das sind wir auch den vielen
einheimischen Bedürftigen schuldig. Tatsächlich werden aber die allermeisten
der abgelehnten Asylbewerber bei uns
geduldet und erhalten weiterhin
Sozialleistungen.

Unsere politische Initiative richtet sich in keiner Weise
gegen die Asylbewerber, die die Asylpraxis in Deutschland lediglich ausnutzen.
Deshalb demonstriert die AfD auch nicht vor Asylbewerberunterkünften. Wir
wenden uns vielmehr
gegen eine völlig verfehlte
Asylpolitik
der
Bundes- und Landesregierung auf dem Rücken der eigenen Bevölkerung, und
gegen den weiteren Aufbau einer gigantischen Asylindustrie auf Kosten der
Steuerzahler
. Wir
fordern die
Verursacher dieser Fehlentwicklung –
CDU/SPD/GRÜNE/LINKE
-
zur unverzüglichen
Kehrtwende in der Asylpolitik auf. Eine weitere Gefährdung des
sozialen Friedens und der inneren Sicherheit in unserem Land wären
unverantwortlich.

Vielmehr muss unsere Hilfsbereitschaft, wirklich
Schutzbedürftige aufzunehmen, abgeglichen werden mit den realen Möglichkeiten,
und die sind begrenzt. Eine
momentan irrationale Asylpolitik scheint dies nicht wahrhaben zu
wollen.

Der AfD-Kreisverband Dresden fordert Sie
auf:
Zeigen Sie
CDU/SPD/GRÜNE/LINKE die Rote Karte! Wenden Sie sich
an die AfD! Unterstützen Sie uns!
                     Kontaktdaten etc.

AfD-Kreisverband Dresden, Wilsdruffer
Str. 11, 01067 Dresden, Email: vorstand@afd-dd.de,
Homepage: www.afd-dd.de

Werden Sie Mitglied / Fördermitglied / Interessent!

Spendenkonto:
AfD-Dresden
IBAN: DE86850503000225735113
BIC: OSDDDE81XXX
Ostsächsische Sparkasse Dresden

 

 

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