Der Demokrat

Plenarsaal des Deutschen Bundestages — Foto: Wikipedia/Creative Commons Der Demokrat Bisher ohne Erfolg versucht die AfD-Bundestagsfraktion, einen ihrer Kandidaten für das Amt des Vizepräsidenten des Bundestages wählen zu lassen. Die AfD besteht mit Hinweis auf die Geschäftsordnung darauf, dass ihr der Posten zusteht. Die Deutsche Presse-Agentur verbreitet nun: »Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat die Position der …

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Joachim M. Keiler: Viele Pfeifen ergeben noch keine Orgel

Joachim M. Keiler: Viele Pfeifen ergeben noch keine Orgel Die BILD-Zeitung berichtet am vergangenen Wochenende unter der Überschrift »Will die SPD Wahlkampf gegen „die Wirtschaft“ machen?« von einem Tweet der SPD-Europa-Spitzenkandidatin Katarina Barley. Die SPD-Position wurde der von  CDU/CSU-Spitzenkandidaten Manfred Weber gegenübergestellt: SIE für ein „Europa der Bürger“. ER für ein „Europa der Wirtschaft“. Dr. …

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Kommunalwahlprogramm: Martin Plötze zum Abschnitt VERWALTUNG UND KOMMUNALWIRTSCHAFT

Wir stellen unser Kommunalwahlprogramm 2019 vor: Martin Plötze zum Abschnitt VERWALTUNG UND KOMMUNALWIRTSCHAFT Mit der nachhaltigen Entwicklung eines Bürgerhaushalts kann es uns gelingen, der Bürgerschaft ein mächtiges Werkzeug zur Inansatzbringung ihrer Vorstellungen an die Hand zu geben. Über die Zeit wird den engagiert Mitwirkenden das Verständnis um die haushalterischen Zusammenhänge sowie das Bewusstsein und die …

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Kommunalwahlprogramm: Karla Lehmann zum Abschnitt SCHULE UND BILDUNG

Wir stellen unser Kommunalwahlprogramm 2019 vor: Karla Lehmann zum Abschnitt SCHULE UND BILDUNG Wir werden weder Mühen noch Zeit scheuen, das Beste für unsere Kinder und Heranwachsenden, gemessen an den Ergebnissen, zu tun. Den rot-grünen Forderungen, wie „kein Stundenplan – keine Klassen – keine Fächer – kein Klassenzimmer“, werden wir den Garaus machen. Dr. Karla …

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Kommunalwahlprogramm: Reinhard Günzel zum Abschnitt WOHNEN

Wir stellen unser Kommunalwahlprogramm 2019 vor: Reinhard Günzel zum Abschnitt WOHNEN Rotrotgrün steht nach fünf Jahren nahezu ungehinderten Durchregierens in Dresden vor dem Scherbenhaufen der gescheiterten Wohnungspolitik, für jeden sichtbar an drastisch steigenden Mieten. Unser Kommunalwahlprogramm setzt auf verstärkten Wohnungsbau und bessere Verkehrsanbindung des Umlands. Dadurch werden wir eine Entspannung auf dem Wohnungsmarkt herbeiführen, was …

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