Im „Fachplan“ wird gleich in der Einleitung definiert, wofür die Verwaltung und die Bürger von Dresden bei der Betreuung von Einwanderern verantwortlich sein sollen. Hunderte von Menschen werden in unserer Stadt damit beschäftigt sein, die Zugewanderten, denen offensichtlich jegliche Eigenverantwortung abgesprochen wird, „rundum“ zu betreuen und zu versorgen. Das ents ...
Von Hansjörg Müller, MdB Als man 2002 den Euro als allgemein verbindliche Währung einführte, erzeugte das ein sehr gutes Gefühl unter den Bürgern unseres Landes. Man war damals der Annahme, hier wird etwas ganz Großes entstehen. Heute, 2019 sehen wir die Realitäten und fühlen uns ganz anders bei dem großen schwarzen Loch, der gefräßigen EU mit ihren falschen Ver ...
Nun kriecht die gekaufte Katze langsam aus ihrem Sack: Der umstrittene UN-Migrationspakt wurde in Teilen geheim und hinter verschlossenen Türen verhandelt. Erst nach einem vom Tagesspiegel geführten Widerspruchsverfahren musste das Auswärtige Amt bestätigen, dass der Migrationspakt jenseits aller demokratischen Diskussionskultur zustande kam. Das schwante den meist ...
Soweit, so gut: Straffälligen Asylbewerbern kann der Flüchtlingsstatus entzogen werden, sofern diese eine Gefahr für die allgemeine Sicherheit darstellen. Jetzt muss beim Grundrecht auf Asyl dringend nachgebessert werden. Das erklärte heute der Europäische Gerichtshof. Klageführer waren drei dreiste Kriminelle, denen Belgien und Tschechien die rechtliche Anerkennun ...
Geht's noch Brüssel? Dank Niedrigzinsen werden deutschen Sparern etliche hundert Milliarden Euro verwehrt. Was fällt euch eigentlich ein? Seit 2010 geht es steil bergab und es ist kein Ende in Sicht. Zu den bisher verlorenen 648 Milliarden Euro gesellen sich laut Expertenschätzung in diesem Jahr weitere 54 Verlust-Milliarden, denn Draghi denkt gar nicht daran, endl ...
Emmanuel Macron and Angela Merkel bei einem Auftritt auf der Frankfurter Buchmesse 2017. — Foto: Wikipedia/ActuaLitté Creative-Commons-Lizenz Von Dr. Joachim M. Keiler Aha, Frau Merkel stimmt mit Macron überein, in vielen Punkten, besonders auch bei der Verantwortung für Afrika. Da hätte ich gerne mal gewusst, wie sie das meint. Derzeit wird immer deutlicher, ...
Von Tino Chrupalla MdB Angeblich ging es beim Konzert „Wir sind mehr“ am 3. September letzten Jahres in Chemnitz darum, „Gesicht gegen Rechtsextremismus“ zu zeigen. Nun hat der sächsische Verfassungsschutz in seinem aktuellen Bericht die von der Band Kraftklub organisierte Veranstaltung, bei der die Toten Hosen, Casper, Marteria, K.I.Z. und Feine Sahne Fischfilet a ...