Von Jens Maier MdB Der Vorsitzende der Dresdner SPD-Stadtratsfraktion, Christian Avenarius, soll Leiter des Verbindungsbüros des Freistaates in Brüssel werden. Der Oberstaatsanwalt wird deshalb von seiner Tätigkeit freigestellt werden und auch sein Stadtratsmandat abgeben. Für Dresden ist das ein Grund zur Freude. Erinnern wir uns: Er war es, der kürzlich mit ...
Liebe Leser, vor wenigen Tagen hat die junge deutschtürkische Autorin Cigdem Toprak in der ,,Welt’’ einen bemerkenswerten Brief geschrieben, mit dem sie sich an die Wähler unserer Bürgerpartei, der AfD, gewandt hat. ,,Ja, ich gehöre zu jenen, die glauben, dass man mit Ihnen sprechen, Ihre Sorgen ernst nehmen sollte’’, schreibt Toprak. Einige unserer Sorg ...
Die Deutsche Bank veröffentlicht in einem aktuellen Facebook-Beitrag folgenden „Gedanken der Woche“ einer Politikwissenschaftlerin: „Der Nationalstaat muss in Europa abgeschafft werden“. Weshalb ein Finanzinstitut eine politische Meinung so prominent und distanzlos verbreitet, erschließt sich mir nicht. Den Damen und Herren der Deutschen Bank möch ...
Der Landesvorsitzende der AfD-Sachsen Jörg Urban spricht am 5. März 2018 auf einer PEGIDA-Kundgebung auf dem Neumarkt an der Frauenkirche Dresden Liebe Mitglieder und Förderer der Alternative für Deutschland, am vergangenen Wochenende kam es in verschiedenen Presseveröffentlichungen zu einer fehlerhaften Interpretation des vom Konvent der Alternative für Deutsch ...
AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag: Das Bundesverwaltungsgericht hat den Weg für Diesel-Fahrverbote freigemacht. Kommunen dürfen Fahrverbote eigenmächtig verhängen und müssen betroffenen Autofahrern keinen finanziellen Ausgleich zahlen. Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender und umweltpolitischer Sprecher, erklärt: „Nach der monatelangen Diesel-Hetzjag ...
Die MUFL, minderjährige, unbegleitete Flüchtlinge, tauchten kurz auf und verschwanden bald wieder aus den Medien, genauso wie der unausgegorene Vorschlag des kostenlosen Nahverkehrs. Bei den MUFL wurde auch gar nicht darüber gesprochen, wieso Deutschland einen jeden, der bei der paßfreien Einreise behauptet, politisch verfolgt und minderjährig zu sein, wieso ...
Von Maximilian Krah Angela Merkel will weitere vier Jahre als Kanzlerin regieren. Für dieses Ziel ist sie bereit, alles zu opfern, zunächst ihre eigene Partei. Der von ihr ausgehandelte Koalitionsvertrag kommt der SPD so weit entgegen, dass Friedrich Merz – der einzige, der die CDU noch einmal reanimieren könnte – zutreffend feststellte: »Wenn die CDU die ...