Von Joachim M. Keiler Selbst nach der Wahl beeinflußt die ARD die Bürger mit frisierten Wahltrends. Die ARD veröffentlicht auf ihren Teletextseiten Trendfragen und Prozentzahlen zur Sonntagfrage Bundestagswahl. Die Daten bezieht der Staatssender von Infratest dimap. Infratest hatte an folgenden Tagen Umfragewerte vorgelegt für alle Parteien. Ich nenne die ...
Liveübertragung: Dienstag, 12. Dezember, 13.25 Uhr Die Fraktion der Alternative für Deutschland (AfD) fordert in einem Antrag mit dem Titel „Umfassende Grenzkontrollen sofort einführen – Zurückweisung bei unberechtigtem Grenzübertritt" (19/41), „sofort einen vollständigen und effektiven Schutz der deutschen Grenze“ zu gewährleisten. Die erste Beratung des Ant ...
Von Maximilian Krah Typisch für deutsche Politiker, ihre Gehilfen (»Journalisten«) und Claqueure ist die Abneigung gegenüber dem Volk. So schrieb mir ein betont eliten-affiner Bekannter aus München über sächsische AfD-Wähler: »Bin ich wirklich überheblich, wenn ich sage, dass diese Leute nichts mit uns zu tun haben? Wo sind die denn besser als die Flüchtl ...
AfD-Fraktion Sachsen deckt Mißbrauch auf Durch eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion kam jetzt heraus, dass über den Rechner der TU-Dresden ein Aufruf zur Teilnahme an einer linken Demonstration gegen das dreijährige Jubiläum von „Pegida“ an alle Studenten verschickt wurde. Dazu erklärt die wissenschaftspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Karin Wilke: ...
SPD-Minister Dulig erklärt die aktuellen AfD-Erfolge im Osten mit „Staatshörigkeit“. So titeln heute mehrere Medien (u.a. die „Märkische Oderzeitung). Nach seiner Lesart herrsche ein anderes Staats- und Demokratieverständnis – nämlich, dass der Staat alles regeln soll. Die „Staatshörigkeit“ vieler Ostdeutscher sei zudem der Grund für die Wahlerfolge der AfD ...
Von Maximilian Krah Am 18. November 1837 veröffentlichten sieben Göttinger Professoren, unter ihnen die Gebrüder Grimm, ein Protestschreiben gegen den König. Keine zwei Wochen später machten sich der damalige Prorektor Bergmann und vier Dekane zum König auf, um sich anzudienen. Der König entließ schließlich die »Göttinger Sieben«. Der Leipziger Profess ...
Von Stefan Strauss Grundsätzlich, wo viel von Demokratie und Volk geredet und oder geschrieben wird, steckt das Gegenteil dahinter. So war es in der Volkskammer und so ist es nun auch im Reichstag, wo der Deutsche Bundestag zu tagen pflegt. Die Widmung am Portal wurde ja schon durch einen kümmerlich begrünten Trog in seiner Wandelhalle mit dem Begriff von ...