Joachim M. Keiler: Viele Pfeifen ergeben noch keine Orgel Die BILD-Zeitung berichtet am vergangenen Wochenende unter der Überschrift »Will die SPD Wahlkampf gegen „die Wirtschaft“ machen?« von einem Tweet der SPD-Europa-Spitzenkandidatin Katarina Barley. Die SPD-Position wurde der von CDU/CSU-Spitzenkandidaten Manfred Weber gegenübergestellt: SIE für ein „Europa de ...
Wir stellen unser Kommunalwahlprogramm 2019 vor: Martin Plötze zum Abschnitt VERWALTUNG UND KOMMUNALWIRTSCHAFT Mit der nachhaltigen Entwicklung eines Bürgerhaushalts kann es uns gelingen, der Bürgerschaft ein mächtiges Werkzeug zur Inansatzbringung ihrer Vorstellungen an die Hand zu geben. Über die Zeit wird den engagiert Mitwirkenden das Verständnis um die hausha ...
Von Martin Plötze Am Montag, dem 11. März 2019, fand im Bürgersaal des Stadtbezirksamts Dresden Neustadt die dritte Veranstaltung einer Bürgerdialogreihe statt. Interessierte setzten sich sowohl untereinander als auch mit ausnehmend aufgeschlossenen Verantwortungsträgern der Verwaltung über dringend lösungsbedürftige Problemstellungen der örtlichen Gemeinschaft aus ...
— Foto: (c) Pressematerial Deutsche Bundesbank Von Martin Plötze Während der Diskussionen um das Programm zur Kommunalwahl 2019 kam in unserer Partei die Idee auf, jene Bemühung um einen Dresdener Bürgerhaushalt wieder zu beleben. Ihren Ursprung hatte die Anregung in der Arbeitsgruppe Wirtschaft und Verwaltung. Darauf fand sie Eingang in die Befassung anderer Ar ...
Von Jens Maier, MdB Die der Partei „Die Linke“ nahe und von ihr anerkannte Jugendorganisation „Linksjugend Solid“ ließ mal wieder die Maske fallen und zeigte mit einem Beitrag, in Anspielung auf das Attentat in Bremen, ihr krankes und menschenverachtendes Weltbild. Nachdem der erste Beitrag von Facebook gelöscht wurde, sendete man einen zweiten hinterher. Mittlerwe ...
Von Martin Plötze Im Rahmen der zurückliegenden Haushaltsdebatte hat die Fraktion der Alternative für Deutschland im Dresdner Stadtrat einen Antrag zur Abhaltung eines Ratsbegehrens über das Investitionsvorhaben des Fernsehturms eingereicht. Dieser Antrag spiegelt jenes, auch während der lebendigen Diskussionen um das in der Werdephase befindliche Kommunalwahlprogr ...
Von AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Der Talkshow-König des Jahres heißt Robert Habeck mit 13 Auftritten in 2018. Niemand war häufiger in Talkshows vertreten als der Grüne. Auf Platz zwei folgt die Co-Vorsitzende Annalena Baerbock mit zehn Besuchen. Auch FDP-Lindner, SPD-Barley sowie zahlreiche Unions-Angehörige waren stets willkommen. Weit abgeschlagen dagegen ...