Von Karla Lehmann Die Forderung nach Schulbildung für Behinderte, die bislang vom Schulbesuch ausgeschlossen waren (UN-Behindertenrechtskonvention, Art. 24 CRPD), gilt weltweit, insbesondere für Entwicklungsländer und Länder bzw. Regionen ohne jeglichen verpflichtenden Schulbesuch. Förderschulen tauchen in der UN-Behindertenkonvention nicht auf, weil sie ...
Von Jens Maier, MdB In den letzten 8 Jahren haben sich die erfassten Fälle von 731 (2010) auf 2.083 (2017) fast verdreifacht. Der Anteil der nichtdeutschen Tatverdächtigen stieg im Zeitraum von 29,8 Prozent auf 60,1 Prozent. Das bedeutet, dass die Zahl der deutschen Tatverdächtigen im Zeitraum von 513 auf 831 anstieg (plus 62 Prozent), die der nichtdeu ...
Bundesregierung bestätigt Anfrage der AfD-Fraktion Berlin, 26. September 2018. In Deutschland wird nach 643.000 Menschen gefahndet, darunter sind rund 450.000 Ausländer. Auf eine Kleine Anfrage Drs. 19/4388 der AfD-Fraktion hat die Bundesregierung diese Zahlen erstmals nicht mehr geleugnet. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion ...
Frische AfD-Wahlkampf-Infos und frisches Geflügel beim Wochenendmarkt in Ottobrunn. Eindrücke von einer Wahlkampfhilfe in München Von Hans-Joachim Klaudius Unsere beiden MdL Karin Wilke und André Wendt hatten über die Frauengruppe München-Land die Fäden schon gespannt, auf denen ich am letzten Wochenende nach München surfen konnte. Diese 1,4-Millionen-Stadt hat a ...
Peter Boehringer MdB: Erstmals überhaupt seit Euro-Einführung wird sich der Deutsche Bundestag mit der inzwischen über 900 Milliarden Euro großen Forderungsposition "Target-2" der Deutschen Bundesbank befassen. Peter Boehringer, Haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion dazu: „Die als reines Zahlungssystem konzipierte Target-2-Mechanik ist h ...
Danke, Herr Schäuble. Jetzt ist die Katze endlich aus dem Sack: Die Regierung gibt alle Staatsgewalt auf. Und die Bürger? Sie haben sich gefälligst anzupassen! Der feine Herr Bundestagspräsident, der vor noch nicht allzu langer Zeit die Menschen im Land wissen ließ, dass Geld nicht alles sei, fordert erneut größtes Verständnis. Es wäre schwer, im Einzelfa ...
Screenshot zum Verständnis des Kommentars. Was zum unerträglichen Schädlingstweet zu sagen ist: Von Thomas Hartung Die AM Sachsen hat das ZDF aufgefordert, sich umgehend beim Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, zu entschuldigen. Wenn ihn die vorgebliche Satire-Sendung „Heute-Show“ auf ihrem Twitterkanal mit einem Maulwurf vergleic ...